Entgegen langfristiger Zusagen aus dem Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und den Bundestagsfraktionen plant die Bundesregierung eine Kürzung des Kinder-und Jugendplans um 2 Millionen Euro. Dabei wurden die Mittel für die Jugendverbandsarbeit gerade erst in den Haushaltsverhandlungen für 2016 um genau diese Summe angehoben, kritisiert die Niedersächsische Landjugend.

Ihnen wurde zuvor stets versichert, dass es die Erhöhung der Fördermittel weiterhin gibt. Nun stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 vor. Dieser beinhaltet eine Förderung der Jugendverbandsarbeit unter dem Niveau von 2015. Eine herbe Enttäuschung für die Jugendverbandsarbeit, so die Landjugend.

„Dies werden wir nicht einfach so hinnehmen“, erklärt Tobias Schröder, Vorsitzender NLJ. „Wir sind verwundert, nein, wir sind schockiert über diese Entwicklung. Zumal der Koalitionsvertrag eine langfristige Absicherung der Förderung für die Grund- und Infrastruktur der Jugendverbände beinhaltet.“

Mit einem Brief wenden sich nun die Jugendverbände an alle Bundestagsabgeordneten und fordern ein Umdenken sowie eine Änderung des Haushaltsplanes. „Wir müssen die geplanten Kürzungen abwenden und die Förderung der Jugendverbände ohne Kürzung in der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung festigen.“ so Schröder.

Die Jugendverbände hätten ihre Arbeit und die Weiterentwicklung der Bundeszentralen Infrastruktur entsprechend darauf ausgerichtet. Diese Kürzung ignoriere nicht nur die wachsenden Kosten der Jugendverbände, sie bringe die Jugendverbandsarbeit auf Bundesebene auch in konkrete existenzielle Notlagen und bedinge den Abbau von Infrastruktur und Angeboten, so die Landjugend weiter. Neben dem finanziellen Schaden sei auch das Vertrauen der Jugendverbände in das Handeln der Bundesregierung speziell des BMFSF und des BMF erschüttert. Zumal der Dachverband der Niedersächsischen Landjugend, der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) eher zufällig von den geplanten Kürzungen erfahren hatte.

Die Jugendverbände haben nach eigener Aussage auf die Zusagen der Bundesregierung und die bisherige partnerschaftliche Zusammenarbeit vertraut. „Ein Vertrauen, das nun schwer beschädigt wurde und zu Enttäuschungen und Fassungslosigkeit innerhalb der Jugendverbandsarbeit führt. Wer, wenn nicht wir als Jugendverbände soll die Jugendarbeit vor Ort leisten? Und dafür braucht es weit mehr als leere Versprechungen. Wir brauchen Taten, sichere Rahmenbedingungen und eine zuverlässige Förderung. Daher fordern wir, dass die Bundesregierung die Kürzung wieder rückgängig macht“, betont Schröder.