Der Trend zur Renationalisierung durch neue Handelsbarrieren und Austritte aus der Europäischen Union hat negative Folgen für die Wirtschaft und den Wohlstand der betroffenen Staaten. Das geht aus einer Studie des Thünen-Instituts (TI) hervor.

Gemäß einer Folgenabschätzung des Brexit unter Annahme der Einführung von Zöllen entsprechend der Welthandelsorganisation (WTO) als Worst-Case-Szenario sei von einem Rückgang des deutschen Exportüberschusses im Agrarbereich um 700 Mio Euro jährlich auszugehen, was sich vor allem in den verarbeiteten Produkten niederschlagen würde. „Deutschland zieht klare Nachteile aus dem EU-Austritt Großbritanniens. Noch drastisch deutlicher fallen die negativen Effekte allerdings in dem Austrittsland selber aus“, so der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Florian Freund. Unabhängig vom Szenario und dem konkreten Beispiel lasse sich festhalten, dass der Trend zur Nationalisierung ökonomisch nicht begründbar sei.

Eine zentrale Rolle bei der Stärkung des europäischen Zugehörigkeitsgefühls spielt nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Vorsitzenden der Europa-Union Deutschland, Wolfram Kuschke, die Subsidiarität. „Die Menschen wollen, dass politische Entscheidungen möglichst nah bei ihnen getroffen werden. Das ist in der Vergangenheit in der Zuordnung politischer Themen etwas zu leichtsinnig behandelt worden.“ Die Tendenz zur Zentralisierung sei in Bereichen wie dem Handel sinnvoll und notwendig, betonte Kuschke. In anderen Fällen erzeuge die Regulierung auf EU-Ebene aber bei den Bürgern das Gefühl, bevormundet zu werden.

Verständnis für den Unmut der Landwirte über die EU-Regularien äußerte der Vizepräsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV), Erich Gussen: „Die gesetzlichen Bestimmungen werden immer komplexer. Wenn die Politik die Maßgaben von ganz oben mit immer neuen Auflagen herunterbricht, beispielsweise im Bereich Naturschutz, dann kann ich schon verstehen, warum wir einen Brexit haben.“ Auch die Händler schraubten die Anforderungen höher. Um den Mittelstand im Agrarbereich zu schützen, müssten die Betriebe daher auch durch den Agrarhandel gestützt und ihre Unabhängigkeit gewahrt werden.