Angesichts deutlich steigender Preise für Nahrungsmittel ist im Moskauer Parlament ein Streit über das Importverbot für wichtige Lebensmittel aus mehreren westlichen Ländern entflammt.

Anlass war ein Gesetzesentwurf, nach dem allein das Parlament solche Embargos verhängen dürfte. Damit würde der per Regierungsverordnung verhängte Einfuhrstopp, der seit August vergangenen Jahres gilt, ohne nachträgliche Billigung durch das Parlament außer Kraft gesetzt.

Der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses in der Staatsduma, Wladimir Semjonow, betonte aber, das Embargo sei eine wichtige Chance für den russischen Agrarsektor, Anteile am heimischen Markt zu gewinnen und die Erzeugung wettbewerbsfähiger Produkte auszubauen.

Auch nach Ansicht von Landwirtschaftsminister Nikolai Fjodorow kommt die Handelsbarriere der heimischen Agrarwirtschaft zugute. Nach der jüngsten Prognose seines Ressorts vom 25.2. wird die nationale Bruttoagrarerzeugung 2015 zumindest nicht unter dem Vorjahresniveau liegen.

Im Einzelnen wird für die tierische Produktion ein Plus von 1,8 % erwartet, während die pflanzliche Erzeugung witterungsbedingt leicht zurückgehen soll. Allerdings wurde für das vergangene Jahr nach vorläufigen statistischen Angaben noch eine Steigerung der russischen Bruttoagrarerzeugung um 3,7 % verzeichnet. Derweil stimmte der Föderale Antimonopoldienst am 26.2. einer Vereinbarung der russischen Assoziation von Einzelhandelsunternehmen zu, die Preise für wichtige Nahrungsmittel zwei Monate lang einzufrieren. Zuvor hatte Vizepremier Arkadij Dworkowitsch gedroht, vorübergehend Preisobergrenzen für Produkte festzusetzen, die sich übermäßig verteuerten.