Russland in WTO: Wirklich Schluss mit Überraschungszöllen?

[23.08.2012]

Russland hatte die EU immer wieder mit schwer nachvollziehbaren Import- und Exportbeschränkungen überrascht. Russland ist seit gestern formell Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Damit wächst die WTO-Familie auf 156 Staaten. Im Agrarbereich erklärte sich Russland zu einer umfangreichen Marktöffnung bereit. Der durchschnittliche Zollsatz für Agrarprodukte soll von 13,2 % auf 10,8 % gesenkt werden. Für Milchprodukte würde künmftig ein mittlerer Importzoll von 14,9 % erhoben, für Getreide von 10,0 % sowie für Ölsaaten, Öle und Fette von 7,1 %. Kontingente mit einem verringerten Zollsatz werden unter anderem für Rind-, Schweine- und Geflügelfleisch eingeführt. Die zollfreie Quote für Schweinefleisch wird 2020 durch einen einheitlichen Wertzoll von 25 % ersetzt.

Russland überraschte seine Handelspartner einschließlich der EU in den vergangenen Jahren immer wieder mit schwer nachvollziehbaren Import- und Exportbeschränkungen. Durch den WTO-Beitritt dürfte es für Moskau schwieriger werden, schlecht begründete Handelsschranken aufrechtzuerhalten. Die übrigen Mitglieder können solche Maßnahmen nämlich nun in Genf anprangern und im Zweifelsfall ein Streitschlichtungsverfahren fordern. EU-Handelskommissar Karel de Gucht betonte in Brüssel: ”Ich vertraue darauf, dass Russland die internationalen Handelsregeln und ‑standards, zu denen es sich verpflichtet hat, auch einhalten wird.” (AgE)