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Russland verlängert Agrarembargo

Russland hat sein Importverbot für eine Reihe von Agrar- und Ernährungsgütern aus der Europäischen Union sowie weiteren westlichen Ländern um zwölf Monate verlängert. Ein entsprechender Erlass von Staatspräsident Wladimir Putin wurde am vergangenen Mittwoch in Moskau veröffentlicht.

Lesezeit: 2 Minuten

Russland hat sein Importverbot für eine Reihe von Agrar- und Ernährungsgütern aus der Europäischen Union sowie weiteren westlichen Ländern um zwölf Monate verlängert. Ein entsprechender Erlass von Staatspräsident Wladimir Putin wurde am vergangenen Mittwoch in Moskau veröffentlicht.


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Die Fortsetzung des Embargos kam nur zwei Tage nach der Entscheidung der EU, ihre Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der Ukrainekrise bis Ende Januar 2016 fortzusetzen.


Bei einer Beratung mit Regierungsmitgliedern wertete Putin den Schritt als deutliches Signal an die russischen Agrar- und Ernährungswirtschaft. Sein Sprecher bezeichnete die Maßnahme vor Journalisten als „für die Fortentwicklung des Landes erforderlich“.


Daneben wurden bei Getreidezubereitungen Löcher gestopft und eine bisher nicht erfasste Handelskategorie für Produkte mit beispielsweise einem Milchfettanteil von mehr als 1,5 % auf den Index gesetzt.


Moskau untersagte Anfang August 2014 - damals für vorerst ein Jahr - die Einfuhren zahlreicher Lebensmittel wie Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU sowie aus den USA, Kanada, Australien und Norwegen. Das Importverbot soll jetzt bis zum 5. August 2016 gelten.


Moskau sieht Europa am Zug


Ministerpräsident Dmitrij Medwedew betätigte über den Regierungspressedienst, dass das Verzeichnis der betroffenen Agrargüter und Lebensmittel aus dem Westen so gut wie unverändert geblieben sei. Die Auswahl sei aber keinesfalls starr, sondern könne in Abhängigkeit verschiedener Faktoren jederzeit geändert werden, beispielsweise in Abhängigkeit von „der Entwicklung der Beziehungen zu den europäischen und anderen Handelspartnern“, stellte er klar.


Medwedew betonte, die „Sanktionsauseinandersetzung“ sei nicht von russischer Seite begonnen worden. Um sie zu beenden, seien gegenseitige Anstrengungen erforderlich. Leider sehe man von der westlichen Seite noch keine positiven Veränderungen.


Der Regierungschef räumte ein, das Embargo ziehe schmerzliche Folgen nach sich, unter anderem wegen abrupter Preisanstiege am Lebensmittelmarkt. Allerdings hätten die russischen Agrarproduzenten Moskau darum gebeten, die Importeinschränkungen so lange wie möglich aufrechtzuerhalten, denn dadurch habe die Entwicklung der heimischen Landwirtschaft neue Impulse erhalten. „Die russische Land- und Ernährungswirtschaft hat eine einzigartige Chance erhalten, den Absatz auszuweiten und ihre Präsenz in den Handelsketten auszubauen“, so Medwedew. Die Agrarbranche, und insbesondere die Veredlung, entwickle sich derzeit relativ dynamisch, auch dank der staatlichen Unterstützung. Produktionsbereiche wie die Obst- und Gemüseerzeugung oder die Tier- und Pflanzenzucht benötigten weitere Förderung.

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