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Schnelles Internet auf dem Land: 5 Forderungen für Breitbandbandausbau

Der Netzausbau für ein schnelles Internet hinkt auf dem Land weiter hinterher. Gemeinsam haben DBV, Deutscher Landkreistag und der Zentralverband des Deutschen Handwerks einen 5-Punkte-Forderungskatalog für einen erfolgreichen Breitbandausbau vorgestellt.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Netzausbau für ein schnelles Internet hinkt auf dem Land weiter hinterher. Gemeinsam haben DBV, Deutscher Landkreistag und der Zentralverband des Deutschen Handwerks einen 5-Punkte-Forderungskatalog für einen erfolgreichen Breitbandausbau vorgestellt.

 

Auch in ländlichen Räumen sollten Glasfasernetze rasch und möglichst nah an die Nutzer schnellen Internets herangeführt werden. Je näher Glasfaser an die Nutzer gelangt, umso höhere Übertragungsraten und Kapazitäten sind erreichbar. Eine Versorgung mit 50 MBit/s kann dabei nur ein Zwischenziel sein; auf längere Frist werden wesentlich höhere Übertragungsraten erforderlich sein.

 

Klare Verantwortlichkeiten beim Breitbandausbau in der Region! Um eine flächendeckende Versorgung mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen sicherzustellen, sollte der Breitbandausbau in territorialen Einheiten wie Landkreise oder im gemeindeübergreifenden Zusammenwirken unter Einbindung der örtlichen Wirtschaft vorangetrieben werden.

 

Die in der Kostenreduzierungsrichtlinie der EU enthaltenen Vorgaben zu einer optimalen Nutzung von Synergien und zur Reduzierung der Tiefbaukosten durch eine bessere Koordinierung von Bauarbeiten müssen zeitnah in nationales Recht umgesetzt werden. Außerdem müssen die Voraussetzungen für einen rechtssicheren Einsatz alternativer kostengünstiger Verlegetechniken unter Berücksichtigung der anerkannten Regeln der Technik geschaffen werden (Micro- und Minitrenching, untiefe Verlegungen).

 

Bund und Länder werden aufgefordert, noch im Jahr 2014 die Voraussetzungen für eine schnelle Vergabe zusätzlicher Frequenzen für den mobilen Breitbandausbau zu schaffen. Die Vergabe der Frequenzen ist mit einer Auflage zur prioritären Versorgung der ländlichen Räume mit hochwertigen Breitbandanschlüssen zu verbinden.

 

Vorgesehene Förderprogramme für den Breitbandausbau müssen zeitnah und in angemessenen Umfang auf den Weg gebracht werden. Die Mittel aus der Vergabe von Frequenzen für mobile Netze müssen zweckgebunden für den Breitbandausbau in unterversorgten ländlichen Gebieten eingesetzt werden und auch für kommunale Initiativen zur Verfügung stehen. Bei der KfW sollte noch 2014 das angekündigte Sonderfinanzierungsprogramm aufgelegt werden. Ein kommunales Konzessionierungsrecht kann die wirtschaftliche Tragfähigkeit von Breitbandprojekten in ländlichen Räumen deutlich verbessern und sollte verstärkt angewandt werden.

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