Beim Gipfeltreffen der Welthandelsorganisation (WTO) auf der indonesischen Insel Bali haben die 159 Mitgliedstaaten geschafft, was zwischenzeitlich unmöglich schien: Sie konnten sich nach einer Woche mit tage- und nächtelangen Verhandlungen am Samstagmorgen auf ein historisches Welthandelspaket einigen, mit dem die seit zwölf Jahren stagnierende Doha-Runde zu einer umfassenden Liberalisierung des internationalen Handels wiederbelebt werden kann.
„Wir haben es tatsächlich geschafft“, erklärte der indonesische Handelsminister Gita Wirjawan zum Abschluss der Konferenz. „Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die WTO ihre Versprechen gehalten“, ergänzte WTO-Generalsekretär Roberto Azevêdo erleichtert. Laut der Zeitung DIE WELT dürfte das hart erkämpfte Bali-Paket den deutschen Unternehmen ein Plus von 60 Mrd. Euro bringen und die WTO stärken.
Die Einigung umfasst laut der Zeitung Handelserleichterungen und Zollvereinbarungen, deren Auswirkungen Experten auf rund eine Billion Dollar (730 Mrd. Euro) schätzen. Dadurch könnten 21 Mio. neuer Arbeitsplätze entstehen, die meisten davon in der Dritten Welt. Im Wesentlichen sieht das Abkommen die Abschaffung von Exportsubventionen in der Landwirtschaft sowie den Abbau bürokratischer Einfuhrhemmnisse vor. Die Entwicklungsländer erhalten zudem einen besseren Zugang zu den Märkten der Industrie- und Schwellenländer sowie zusätzliche finanzielle Hilfen.
"Hauptnutznießer des Bali-Pakets sind die ärmsten Entwicklungsländer", sagte der handelspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU) der "Welt". Die Einigung sei ein deutliches Zeichen, dass die Entwicklungsländer die Globalisierung mittlerweile als Chance wahrnähmen. Anders als noch 2005 in Hongkong habe Indien mit seiner ablehnenden Haltung dieses Mal isoliert dagestanden, sagte Caspary, der als Teil der europäischen Delegation an den Verhandlungen in Bali beteiligt war.
Bis zuletzt drohten vor allem Indien und Kuba mit einem Boykott. Doch dank des geschickt agierenden brasilianischen Generalsekretärs der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevedo, gelang am Ende überraschend der Durchbruch. Neue WTO-Regeln müssen einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimme angenommen werden.
