Eine positive Bilanz der Arbeit des Bundestagsernährungsausschusses in der zu Ende gehenden Legislaturperiode hat dessen Vorsitzender Hans-Michael Goldmann gezogen. „Im Ausschuss wird gute Facharbeit geleistet“, sagte Goldmann. Gleichzeitig räumte er allerdings ein, dass die Polarisierung in den letzten Jahren zugenommen habe. „Ich bedauere das, weil dadurch Sachdiskussionen manchmal zu kurz kommen und Potentiale ungenutzt bleiben“, so der FDP-Politiker.

Trotz unterschiedlicher Ansichten in Einzelfragen müsse es einen Grundkonsens der Fraktionen in elementaren Angelegenheiten geben. Dazu zählt aus Goldmanns Sicht die zentrale Rolle der Landwirtschaft für die künftige Ernährungssicherung.

Ein bislang ungelöstes Problem der Ausschussarbeit sieht der Vorsitzende in der Fülle an Themen insbesondere im Bereich der Verbraucherpolitik. Das Gremium solle sich daher in Zukunft noch stärker auf Kernbereiche konzentrieren, schlägt Goldmann vor. Für ihn sind das Fragen von Landwirtschaft und Ernährung und damit zusammenhängende Aspekte des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit.

Sollte sich die Möglichkeit dazu ergeben, würde der FDP-Politiker in der nächsten Legislaturperiode sehr gerne erneut den Vorsitz des Bundestagsernährungsausschusses übernehmen. Goldmann: „Die Arbeit macht mir Spaß.“

Interessenkonflikten vorbeugen

Kritisch beurteilt Goldmann herausgehobene Funktionen von Abgeordneten in berufsständischen Verbänden. „Interessenkonflikte sind kaum zu vermeiden“, warnt der FDP-Politiker. Die Unabhängigkeit von Parlamentariern sei ein hohes Gut. Daher dürfe nicht der Eindruck entstehen, ein Parlamentarier verfolge einseitig die Interessen einer einzelnen Berufsgruppe.

Den von Bundesministerin Aigner auf den Weg gebrachten Charta-Prozess empfindet der Ausschussvorsitzende nicht als Konkurrenz, sondern als wertvolle Ergänzung der parlamentarischen Arbeit. Allerdings müsse klar sein, „dass politische Entscheidungen im Bundestag getroffen werden und nicht in informellen Zirkeln.“ Die Abgeordneten erhielten aus den Gesprächen mit Nichtregierungsorganisationen insgesamt wichtige Anregungen für ihre Arbeit. Goldmann: „Unterschiedliche Sichtweisen tragen zur fundierten Urteilsbildung bei.“ (AgE/ad)