Das BMEL wird in dieser Woche eine Vereinbarung mit dem russischen Aufsichtsdiensts für Tier- und Pflanzengesundheit Rosselchosnadsor unterzeichnen. Wie der Verband der Fleischwirtschaft (VDF) berichtet, haben Dänemark, Frankreich, die Niederlande und Italien ähnliche Vereinbarungen unterzeichnet. Diese Länder wurden zu Jahresbeginn wieder für die Lieferung von Rindfleischabschnitten und –nebenprodukten nach Russland zugelassen. Allerdings erhielten die Exportzulassung nur einzelne Betriebe nach Inspektion durch den russischen Veterinärdienst. Belgien konnte in der dritten Januarwoche ebenfalls eine solche Vereinbarung mit Russland unterzeichnen. Die russische Veterinärinspektion der Rindfleischproduktionsbetriebe in Deutschland ist für März vorgesehen.



Die EU-Kommission und Rosselchosnadsor haben während der Grünen Woche in Berlin auch über die Möglichkeit zur Wiederaufnahme von Exporten im Schweinefleischsektor beraten. Im Ergebnis wurde eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, die nach Kenntnis des VDF eine schrittweise Wiederzulassung von Produkten der Schweineschlachtung aus der EU zum Export nach Russland vorsehen soll. Wahrscheinlich ist, dass zunächst Schweinefett, -schmalz und Nebenerzeugnisse vom Schwein aus einzelnen Mitgliedsstaaten und hier aus einzelnen wenigen Betrieben, die zuvor von russischen Veterinären inspiziert werden sollen, wieder nach Russland geliefert werden dürfen. Dies betrifft also allein Nebenprodukte, die nicht vom politischen Embargo betroffen sind. In Brüssel wird mit ersten Betriebszulassungen für die Lieferung dieser Produkte nicht vor März gerechnet.



Eine weitere Absichtserklärung in der Rahmenvereinbarung zielt darauf ab, dass sich die EU-Kommission und Russland auf eine Regionalisierung hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest einigen und das EU-Veterinärzertifikat für Russland entsprechend angepasst wird. Damit würde nach dem Auslaufen des zunächst auf ein Jahr befristeten russischen Einfuhrverbots, also frühestens ab Anfang August 2015, auch der Schweinefleischexport aus einigen Regionen der EU wieder möglich sein.