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Einspruch gegen Biopatent erfolgreich

Im Kampf gegen Biopatente hat der Förderverein Biotechnologieforschung (FBF) jetzt einen entscheidenden Sieg errungen. Denn das Europäische Patentamt in Den Haag hat nach einer mündlichen Verhandlung und Anhörung aller Argumente am 11. September 2012 entschieden, das erteilte Patent EP 1 044 262 „Geschlechtsspezifische Besamung von Säugetieren mit einer geringen Anzahl an Samenzellen“zu widerrufen.

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Im Kampf gegen Biopatente hat der Förderverein Biotechnologieforschung (FBF) jetzt einen entscheidenden Sieg errungen. Denn das Europäische Patentamt in Den Haag hat nach einer mündlichen Verhandlung und Anhörung aller Argumente am 11. September 2012 entschieden, das erteilte Patent EP 1 044 262 „Geschlechtsspezifische Besamung von Säugetieren mit einer geringen Anzahl an Samenzellen“zu widerrufen. Der FBF hatte bereits 2009 gegen dieses Patent Einspruch eingereicht. Ziel des Patentes war es, den Vorgang des Sexens, das Einfrieren der gesexten Spermaportion, das Auftauen und Versamen des Spermas sowie die daraus erzeugten Nachkommen zu patentieren. Die Patentprüfer begründen ihren Widerruf damit, dass das Verfahren ein wesentliches biologisches Verfahren zur Erzeugung von Nachkommen und somit nicht patentierbar sei. Der Förderverein Biotechnologieforschung ist ein Zusammenschluss der Zucht- und Besamungsorganisationen beim Rind und Schwein in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Ziel des Vereines ist die gemeinsame Forschung in den Themengebieten Genomanalyse und Reproduktionsbiologie. (pb)

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