„Ausgerechnet jetzt, wo sich die Schweinepreise etwas erholt haben, kommt EU-Agrarkommissar Phil Hogan mit Vorschlägen für eine Private Lagerhaltung (PLH) von Schweinefleisch im die Ecke“, kritisiert die Interessengemeinschaft der Schweinehalter ISN.
Lange habe er eine solche Marktstützung abgelehnt, jetzt scheint sich seine Einschätzung geändert zu haben. Hogan sagte am vergangenen Sonntag bei der französischen Agrarmesse SIMA, er habe den Markt beobachtet und sei zu dem Schluss gekommen, „dass der Sektor Unterstützung braucht.“
Die ISN rätselt nun über den Grund, denn der Markt selbst spreche derzeit eine andere Sprache: Nachdem die Schweinhalter in den zurückliegenden Monaten tiefrote Zahlen geschrieben haben und die Lage für Ferkelerzeuger wie Schweinemäster teilweise wirklich existenzbedrohend war, scheint der Abwärtstrend offenbar gebrochen. Der Inlandsabsatz und der Absatz im EU-Binnenmarkt laufen wieder weitgehend stabil. Es ist aus Sicht der Interessengemeinschaft völlig unverständlich, warum Hogan dem Druck u.a. aus Dänemark nachgibt und gerade jetzt die Kühlhausbetreiber mit staatlichen Subventionen zur Einlagerung von Schweinefleisch, also zur PLH, bewegen will.
Probleme werden verschleiert
Mit einer subventionierten Einlagerung von Schweinefleisch werden die Probleme auf den Märkten nur verschoben. Der Markt lässt sich damit nicht nachhaltig entlasten, denn die Läger müssen auch wieder geräumt werden. Die Fleischmengen drücken einfach nur später auf den Markt. Zudem geht eine Beihilfe möglicherweise in die Kalkulation des Verkaufspreises ein. Die Erzeugerpreise erholen sich erfahrungsgemäß so nur sehr schwer.
Statt einer Subventionierung der Schweinefleischpreise fordert die ISN die Politik zu deutlich mehr Anstrengungen auf, um florierende Märkte wie in Japan besser zu erschließen und weitere Exportmärkte durch den Abschluss von Veterinärabkommen zu öffnen. Doch da hapere es an der Umsetzung und vielleicht auch am politischen Willen, vermutet der Verband. In Deutschland ist auf jeden Fall noch Luft nach oben. Die Schweinehalter wollen keine Verschwendung von Steuergeldern für die Einlagerung von Schweinefleisch. Sie brauchen Märkte für den Absatz!
Ostendorff: „Das macht keinen Sinn!“
Das sieht auch Friedrich Ostendorff von den Grünen so. „Über diese Ankündigung kann man nur den Kopf schütteln. Beihilfen zur privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch machen keinen Sinn. Sie sind ein antiquiertes Instrument zur Subventionierung der Lagerhalter, nicht aber zur Schaffung kostendeckender Erzeugerpreise. Schon deshalb sind sie abzulehnen“, sagte er am Dienstag.
Eine wirkliche Verbesserung für bäuerliche Erzeuger könnten nur strukturelle Maßnahmen erreichen, die auf eine Verbesserung der Agrarstruktur und bessere Erzeugerpreise hinauslaufen. Hier sei jedoch Politik mit Weitblick gefragt.
„Die Ursache für die niedrigen Erzeugerpreise ist doch der Druck, der durch Billigstproduzenten aufgebaut wird, die auf Kosten der Tiere, der Bauern und der Umwelt produzieren“, so Ostendorff weiter. Dafür sei eine Abkehr von der Exportorientierung der deutschen Tierhaltung notwendig und mehr Wertschätzung für landwirtschaftliche Produkte.