Das Rot-Rot-Grüne Kabinett in Erfurth hat am Dienstag den umstritten Filtererlass von Umweltministerin Anja Siegesmundverabschiedet. Der Erlass regelt den Einbau von Abluftfiltern bei großen Tierhaltungsanlagen, die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt werden. Betroffen sind Ställe mit mehr als 2.000 Mast-, 750 Sauen- oder 6.000 Ferkelaufzuchtplätzen.
Danach wird beim Neubau großer Ställe gleich von Beginn an der Einbau einer Abluftreinigungsanlage vorgeschrieben. Für bestehende Anlagen ist eine Einzelprüfung vorgesehen. Verfügt der Stall bereits über eine zentrale Abluftführung, kann die zuständige Behörde entscheiden, ob und wann unter technischen und wirtschaftlichen Aspekten der Einbau einer Abluftreinigung vertretbar erscheint. Für Ställe ohne zentrale Abluftführung soll auf eine Nachrüstpflicht zunächst verzichtet werden.
Die rund 100 Schweine haltenden Betriebe, die die Neuregelung betrifft, sollen innerhalb von zwei Jahren von den zuständigen Behörden der Landkreise und kreisfreien Städte überprüft werden. Ist aus deren Sicht eine Nachrüstung vertretbar, soll nach Angaben von Landwirtschaftsministerin Birgit Keller eine "angemessene Übergangsfrist" eingeräumt werden. Der thüringische Bauernverband schätzt den Investitionsaufwand für die Nachrüstungen auf rund 150 Mio. Euro– Geld, über das die Betriebe aufgrund der lange Zeit schlechten Schweinepreise derzeit nicht verfügen.
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