Die Frage nach einer Beihilfe zur privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch (PLH) spaltet derzeit die EU-Mitgliedsstaaten. Bislang sprach sich EU-Agrarkommissar Phil Hogan dagegen aus, scheint nun aber eine Kehrtwende zu vollziehen.

Auf der größten französischen Agrarmesse, dem Salon de l’Agriculture (Sima), verkündete Hogan am gestrigen Sonntag, die Hilfen für die PLH. Das meldet die Agrarzeitung. Als Begründung nannte er die durch das russische Einfuhrverbot verbundenen Schwierigkeiten für die europäischen Schweineerzeuger. Die Aussage verwundert. Schließlich lag dem zuständigen Verwaltungsausschuss vergangene Woche in Brüssel noch kein Verordnungsvorschlag vor.

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat die Gewährung der Beihilfe seit seinem Amtsantritt im November mehrmals abgelehnt, jedoch immer darauf verwiesen, dass man die Marktlage im Auge behalte. Beobachter sehen derzeit eigentlich keinen Grund für eine Lagerbeihilfe, da die Schlachtschweinepreise zuletzt fast überall in der EU gestiegen sind. Trotzdem zeigten sich unter anderem Polen, Dänemark, Frankreich, Österreich und Belgien über das Ausbleiben eines Vorschlags enttäuscht. Mit Blick auf das russische Importembargo, das den Markt seit rund einem Jahr belastet, regten einzelne Delegationen an, eine eventuelle Beihilfe auf besonders fettes Schweinefleisch zu beschränken, da insbesondere solche Teilstücke nach Russland ausgeführt worden seien.

Die deutsche Schlachtbranche ist strikt gegen eine Beihilfe für die private Lagerhaltung. Nach Auffassung der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) werden die Probleme damit nur verschoben, aber nicht gelöst. Die ISN fordert allerdings politische Unterstützung für die Erschließung neuer Absatzmärkte.