Entsorgungsgebühr für importierte Landmaschinen geplant

[26.09.2012]

Wladimir Putin In Russland hat sich Staatspräsident Wladimir Putin für die Einführung einer Entsorgungsgebühr für importierte Landmaschinen ausgesprochen. Bei einem Treffen mit einer Delegation aus der Verwaltungsprovinz Rostow erklärte Putin auf Anfrage eines Vertreters des Mähdrescherherstellers Rostselmasch, eine ähnliche Abgabe, wie sie schon für importierte Kraftfahrzeuge gelte, wäre angemessen und mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) konform.

Die Ministerien für Wirtschaft und Industrie seien nun aufgefordert, in Kürze ihre Vorschläge hierfür vorzulegen. Die Maßnahme bedürfe auch einer Abstimmung mit den Zollunionspartnern. Putin zeigte sich aber überzeugt davon, dass insbesondere Weißrussland einer solchen Abgabe nicht widersprechen wird.

Anfang August hatte der russische Staatspräsident einem Gesetz zugestimmt, das die Entrichtung von Entsorgungsgebühren für Kraftfahrzeuge aus heimischer sowie ausländischer Produktion vorsieht. (AgE)