Nach Prüfung

Landessozialgericht Essen hebt Bescheid gegen Westfleisch auf

Das Landessozialgericht Essen bestätigt, dass es keinen Sozialversicherungsbetrug bei Westfleisch gibt. Die Werkverträge wurden sauber gelebt, heißt es.

Die Vorwürfe, bei Westfleisch gebe es Sozialversicherungsbetrug, haben sich als falsch erwiesen: Nach den Ermittlungen wegen vermeintlich falsch gestalteter Werkverträge in den Jahren 2000 bis 2004 und der daraus abgeleiteten Verpflichtung zur Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen wurde die Entscheidung gegen Westfleisch nach über 10 Jahren Rechtsstreit aufgehoben.

Damit hat das Landessozialgericht Essen jetzt die Rechtsauffassung von Westfleisch bestätigt. „Neben dem finanziellen Aspekt des Urteils ist die Aufhebung für uns in allererster Linie eine - wenn auch späte, aber enorm wichtige Bestätigung, dass sich Westfleisch und die damalige Unternehmensleitung rechtskonform verhalten haben und Werkverträge sauber gestaltet und korrekt gelebt wurden“, erklärt Carsten Schruck, der im aktuellen Westfleisch-Vorstand u.a. den Bereich Personal verantwortet.

Hintergrund

2005 wurde dem Fleischvermarkter vorgeworfen, keine ausreichende Differenzierung zwischen legalem Werkvertrag und unzulässiger Arbeitnehmerüberlassung mit rumänischen Arbeitskräften vorgenommen zu haben. Dies führte in der Folge zu einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen in Millionenhöhe durch die Deutsche Rentenversicherung.

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Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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Diskussionen zum Artikel

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von Joachim Pehle

Gegendarstellung im WDR?

Ob der WDR, der "zweifelsfreie" Berichte über die "Ausbeutung" in der Branche veröffentlichte, sich nun dazu "herablässt", auch über den Freispruch zu berichten? Vermutlich nein,- weil es ihm nicht ins Bild von der Lebensmittelerzeugung in Deutschland passt.

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