Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner fordert bis zum Herbst ein Strategiepapier der Milchbranche. Davon will sie ihr Vorgehen beim Artikel 148 der Gemeinsamen Marktordnung abhängig machen.
Spürbar unzufrieden ist Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit den Bemühungen der verschiedenen Milchverbände, die Branche krisenfester aufzustellen. In einem Schreiben setzt sie den Verbänden nun ein Ultimatum: Die Ministerin fordert noch vor der Agrarministerkonferenz im Herbst dieses Jahrs ein gemeinsames Strategiepapier, das als ein Handlungsfeld auch die Lieferbeziehungen adressiert. Zudem soll eine verbesserte Milchmengenplanung und –steuerung zwischen Milcherzeuger und Molkereien enthalten sein, um das Risikomanagement zu optimieren.
Klöckner vermisst nötige Intensität
In dem Schreiben, das top agrar vorliegt, kritisiert Klöckner, dass die Milchverbände – entgegen ihrer Aussagen vom Verbändegespräch am 21. August 2018 – bisher nur individuelle Papiere geliefert hätten, ein gemeinsames Strategiepapier stehe weiter aus. „Hier erkenne ich noch nicht die nötige Intensität, sich den wichtigen Fragestellungen der gesamten Branche für die Zukunft zu widmen. Ich bitte Sie dringend, eine gemeinsame Strategie nunmehr zügig zu erarbeiten“, schreibt die Ministerin wörtlich und macht den Verbänden direkt deutlich: „Vom Inhalt dieses Papieres werde ich mein weiteres Vorgehen auch im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 148 GMO abhängig machen.“
Über den Artikel 148 hat die Ministerin die Möglichkeit, der Branche bestimmte Inhalte für Milchlieferbeziehungen vorzuschreiben. Die Milchverbände sind darüber unterschiedlicher Meinung, insbesondere zu Vorgaben zur Milchmenge.
„Geld verlangen, aber nicht vorsorgen, ist nicht vertretbar“
Allerdings macht die Ministerin in dem Schreiben noch einmal deutlich, dass für sie eine verbesserte Mengenplanung und –steuerung im Rahmen der Modernisierung der Lieferbedingungen ein zentraler Punkt sie, die Branche krisenfester aufzustellen. „Einerseits in Milchkrisen öffentliche Hilfen einzufordern und andererseits nicht selbst ausreichend Vorsorge zu treffen, ist nicht vertretbar“, schreibt Klöckner. Sie will deshalb schon auf der anstehenden Agrarministerkonferenz im April die Anwendung des Artikels 148 GMO erneut beraten. Bekanntlich haben sich die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder schon mehrmals für Lieferbeziehungen mit Mengenplanung und –steuerung ausgesprochen.
In dem Schreiben verweist die Ministerin auch auf das Gutachten des ife-Instituts für Ernährungswirtschaft in Kiel. Es hat Modelle zur Mengenplanung und –steuerung untersucht. Klöckner schlussfolgert aus den Ergebnissen, dass die Branche zwar auf dem Weg sei, sich damit stärker zu beschäftigen, aber noch Nachholbedarf bestehe.
Spürbar unzufrieden ist Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit den Bemühungen der verschiedenen Milchverbände, die Branche krisenfester aufzustellen. In einem Schreiben setzt sie den Verbänden nun ein Ultimatum: Die Ministerin fordert noch vor der Agrarministerkonferenz im Herbst dieses Jahrs ein gemeinsames Strategiepapier, das als ein Handlungsfeld auch die Lieferbeziehungen adressiert. Zudem soll eine verbesserte Milchmengenplanung und –steuerung zwischen Milcherzeuger und Molkereien enthalten sein, um das Risikomanagement zu optimieren.
Klöckner vermisst nötige Intensität
In dem Schreiben, das top agrar vorliegt, kritisiert Klöckner, dass die Milchverbände – entgegen ihrer Aussagen vom Verbändegespräch am 21. August 2018 – bisher nur individuelle Papiere geliefert hätten, ein gemeinsames Strategiepapier stehe weiter aus. „Hier erkenne ich noch nicht die nötige Intensität, sich den wichtigen Fragestellungen der gesamten Branche für die Zukunft zu widmen. Ich bitte Sie dringend, eine gemeinsame Strategie nunmehr zügig zu erarbeiten“, schreibt die Ministerin wörtlich und macht den Verbänden direkt deutlich: „Vom Inhalt dieses Papieres werde ich mein weiteres Vorgehen auch im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 148 GMO abhängig machen.“
Über den Artikel 148 hat die Ministerin die Möglichkeit, der Branche bestimmte Inhalte für Milchlieferbeziehungen vorzuschreiben. Die Milchverbände sind darüber unterschiedlicher Meinung, insbesondere zu Vorgaben zur Milchmenge.
„Geld verlangen, aber nicht vorsorgen, ist nicht vertretbar“
Allerdings macht die Ministerin in dem Schreiben noch einmal deutlich, dass für sie eine verbesserte Mengenplanung und –steuerung im Rahmen der Modernisierung der Lieferbedingungen ein zentraler Punkt sie, die Branche krisenfester aufzustellen. „Einerseits in Milchkrisen öffentliche Hilfen einzufordern und andererseits nicht selbst ausreichend Vorsorge zu treffen, ist nicht vertretbar“, schreibt Klöckner. Sie will deshalb schon auf der anstehenden Agrarministerkonferenz im April die Anwendung des Artikels 148 GMO erneut beraten. Bekanntlich haben sich die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder schon mehrmals für Lieferbeziehungen mit Mengenplanung und –steuerung ausgesprochen.
In dem Schreiben verweist die Ministerin auch auf das Gutachten des ife-Instituts für Ernährungswirtschaft in Kiel. Es hat Modelle zur Mengenplanung und –steuerung untersucht. Klöckner schlussfolgert aus den Ergebnissen, dass die Branche zwar auf dem Weg sei, sich damit stärker zu beschäftigen, aber noch Nachholbedarf bestehe.
