Tierquälerei

Klöckner setzt Streit um Exportverbote für Rinder auf AMK-Agenda

Im Streit um die von Bayern und Schleswig-Holstein erlassenen Exportverbote für Rinder in Drittstaaten will Agrarministerin Julia Klöckner im April bei einem Spitzentreffen von Bund und Ländern eine Lösung finden. Sie hält die Alleingänge für unglücklich.

Ob und wie es mit den Rindertransporten in Länder außerhalb der EU weitergehen soll, will Bundesagrarministerin Julia Klöckner auf der Agrarministerkonferenz vom 10. bis 12. April klären. Hintergrund sind massive Tierschutzverstöße in den Drittstaaten.

Wie der NDR berichtet, sei sie mit den aktuell von Bayern und Schleswig-Holstein erlassenen Exportverboten nicht einverstanden. Lieber hätte sie sich eine rechtliche Klärung gewünscht, so dass man behördlich agieren könne und nicht umgekehrt, wie jetzt, zitiert der Sender die CDU-Politikerin. Die Länder hätten den Druck, unter dem sie ständen, selbst verursacht.

Anders sieht das der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne). Seiner Meinung nach würden die beiden Bundesländer mit ihrem Vorstoß dafür sorgen, dass Sicherheit für die Veterinäre hergestellt würde. Man sei durch die Untätigkeit der Bundesregierung zum Handeln gezwungen gewesen. Albrecht erinnerte an die Agrarministerkonferenz vor einem Jahr, wo er Klöckner bereits um Stellungnahme gebeten habe. Bis heute sei keine Antwort gekommen. Daher habe sich sein Bundesland zu einem vierwöchigen Exportverbot für Rinder in 14 Nicht-EU-Länder entschlossen.

Nach NDR-Informationen arbeitet Albrecht an rechtsfesten Leitlinien für künftige Tiertransporte. Er wolle verlässliche Bedingungen für alle Beteiligten, auch für die Züchter schaffen, möglichst vor Ende des vorrübergehenden Exportverbotes. In Kiel fand am Mittwoch ein Runder Tisch mit dem Minister, den Landräten und der Rinderzuchtgenossenschaft Schleswig-Holstein (RSH) statt. Alle Beteiligten sollen sich einig gewesen sein, dass man dieses Gespräch viel früher hätte führen müssen.

Der Kreises Rendsburg-Eckernförde soll unterdessen Geld zurückgelegt haben für eventuelle Klagen. In dem Kreis liegt die zentrale Verladestelle für Nutz- und Zuchttiere.

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Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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Diskussionen zum Artikel

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von Willy Toft

Das es sich um Zuchtvieh handelt, kommt nicht richtig dabei rüber!

Zucht oder Schlachtvieh, da ist schon eine gewaltiger Unterschied! Schlachttiertransporte von uns außerhalb der EU, gibt es praktisch nicht mehr. Die rechtliche Klärung, wie lange ein Land, oder ein Tierbesitzer, Verantwortung trägt, dass ist doch die entscheidende Frage? Die Zuchttiere haben es relativ gut in den Transportern, ob, oder wie die Tiere am Ende der Reise ankommen, wissen wir größtenteils nicht. Das zu erforschen ist das Eine, und ab wann "unsere Verantwortung" aufhört das Andere Indiz, was es zu klären gibt. Alles andere ist Stochern im Ungewissen!

von Jörg Meyer

Bitte einmal genauer

Geht um schlachtviehtrsndporte und oder zuchtvieh. Und gibt es hier Unterschiede bei den Verstößen?

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