Pflanzenschutz: Behörden im Dauerstreit Plus

Obwohl ein Gericht das Vorgehen des Umweltbundesamtes hinsichtlich der „Biodiv.-Auflagen“ für rechtswidrig erklärt hat, will die Behörde daran festhalten. Damit blockiert sie die Zulassungsverfahren.

Mit dem Ziel, die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln an Biodiversitätsauflagen zu knüpfen, ist das Umweltbundesamt (UBA) vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig kürzlich gescheitert. Das UBA wollte mit der Auflage die Landwirte u.a. dazu verpflichten, auf 10% ihrer Ackerfläche auf einen konventionellen Anbau zu verzichten, wenn sie bestimmte Pflanzenschutzmittel anwenden.

Als Grund dafür nennt die Behörde angeblich auftretende indirekte Effekte von Pflanzenschutzmitteln auf die biologische Vielfalt. Aus Sicht des UBA ließen sich diese durch Ausgleichsflächen wie Ackerrandstreifen, Ackerwildkrautäcker oder Blühflächen kompensieren (siehe top agrar 9 und 10/2019).

Die Schlappe vor Gericht betraf konkret drei Präparate. Sind die UBA-Forderungen für diese Mittel nun vom Tisch?

Verfahrene Situation

Die Urteile – so ein Sprecher des UBA gegenüber top agrar – werfen nach erster Durchsicht viele Fragen auf. So habe das Gericht z.B. die vom UBA festgestellten Auswirkungen eines Herbizids und Insektizids nur nicht berücksichtigt,...

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