Abstimmung über Glyhosat-Totalverbot: Ist das der Einstieg in den Ausstieg?

Mit dem heutigen Mehrheitsvotum des Umweltausschusses (ENVI) für ein Auslaufen der Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat bis 2020 steht für nächsten Dienstag im Plenum des Europäischen Parlaments (EP) eine Abstimmung über die auf drei Jahre befristete Genehmigungsverlängerung auf der Agenda.

Mit dem heutigen Mehrheitsvotum des Umweltausschusses (ENVI) für ein Auslaufen der Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat bis 2020 steht für nächsten Dienstag im Plenum des Europäischen Parlaments (EP) eine Abstimmung über die auf drei Jahre befristete Genehmigungsverlängerung auf der Agenda.

Mit 39 Ja-Stimmen, neun Neinstimmen und zehn Enthaltungen hat der ENVI-Ausschuss mit den Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Teilen der Liberalen ALDE-Fraktion sowie der italienischen 5 Sterne Bewegung den Weg frei gemacht für eine Befassung im Gesamtplenum in der kommenden Woche in Straßburg.

Auch wenn das Parlamentsvotum keine rechtliche Bindewirkung hat, kommt der vom EP-Umweltausschuss angestossenen erneuten Abstimmung eine Signalwirkung für das am 25. Oktober im Ständigen EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (PAFF) anstehenden Votums. Dort sind die Mehrheitsverhältnisse unter den beteiligten Experten aus den 28 EU-Mitgliedstaaten weiter höchst unklar. Vor allem die gerade erst angelaufenen Regierungsbildungen in Wien und Berlin sowie die veränderte Position Frankreichs unter Präsident Emamanuel Macron geben viel Stoff für Spekulationen und Zahlenspielereien.

Die EU-Kommission wartet bisher mit einem Beschlussvorschlag für eine zehnjährige Verlängerung des Totalherbizids Glyphosat auf. Soviel scheint nach Informationen aus EU-Diplomatenkreisen jedoch sicher, dass sich für eine Verlängerungsgenehmigung um ein weiteres Jahrzehnt keine...

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