Koalitionsstreit in Bundesämtern spürbar

Behördenstreit um Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln hält an Plus

Das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) streiten immer noch über die Auflagen für Pflanzenschutzmittel und deren Zulassung.

Der Zoff um die Pflanzenschutzmittelzulassungen erreicht eine neue Dimension. Das Umweltbundesamt (UBA) fordert noch immer, ab dem 1.1.2020 biodiversitätsfördernde Auflagen an die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zu knüpfen. Einen Maßnahmenkatalog hat das UBA bereits vorbereitet. Dazu gehört auch, dass Landwirte auf 10% der Ackerfläche die Biodiversität mit verschiedenen Maßnahmen fördern sollen, sobald sie bestimmte Pflanzenschutzmittel anwenden (10%-Auflage).

Diese Forderungen hält das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) für rechtlich nicht haltbar. Es gebe keine Grundlage im Pflanzenschutzgesetz, so das BVL. Die Gründe:

  • Im Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) seien von der Anwendung losgelöste Pflichten, wie eine Ausgleichsfläche bereitzustellen, nicht vorgesehen.
  • Weder für...

Jetzt anmelden und sofort weiterlesen. Plus

Melden Sie sich an oder erstellen Sie ein kostenloses Konto und erhalten Sie Zugriff auf diesen und alle weiteren relevanten Beiträge sowie auf unsere exklusiven Newsletter. Testen Sie jetzt, ganz unverbindlich.


Diskussionen zum Artikel

von Wilhelm Grimm

Für das BUNDESUMWELTMINISTERIUM

sind Bauern die GESETZLOSEN.

von Klaus Fiederling

Die Scheinheiligkeit der Debatte

Eine äußerst zähe Diskussion, die scheinheiliger kaum geführt werden könnte. Es geht alleinig darum, jene Überschüsse, die aktuell unsere Mutter Natur schädigen und zudem schlussendlich auch keinem Bauernkonto wirklich gut tun, auf Gedeih und Verderb aufrecht zu erhalten. Solange ... mehr anzeigen

Diskutieren Sie mit

Tragen Sie mit Ihrem Beitrag zur Meinungsbildung zu diesem Artikel bei.

Sie müssen sich anmelden um Kommentare zu bewerten

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen

Kommentar melden

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen

Auf Kommentar antworten

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen