Pflanzenschutz

DRV prangert fehlende Wissenschaftlichkeit im Insektenschutzgesetz an

Der DRV kritisiert das geplante Insektenschutzgesetz: Es enthalte keine klare Zielsetzung, keine Rücksicht auf Maßnahmen der Bundesländer und viele indirekte Einschränkungen für die Landwirtschaft.

Am 31. August 2020 hatte sich der Deutsche Raiffeisenverband auf Bitte des Bundesagrarministeriums zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt geäußert. Damals hatte Agrarministerin Julia Klöckner in einem Brief an ihre Kollegin Svenja Schulze auf eine Vereinbarung verwiesen, die betroffenen Landwirte frühzeitig in die Beratungen einzubeziehen.

Mittels Insektenschutzgesetz sollen das Bundes-Naturschutzgesetz (BNatSchG) sowie das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) im Sinne des Insektenschutzes verschärft werden. Beschränkungen zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sollen dagegen mittels Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung eingeführt werden. Diese werden derzeit vom BMEL vorbereitet.

Zwischenzeitlich hat auch das Bundesumweltministerium den Referentenentwurf offiziell an die tangierten Verbände versandt und um eine Stellungnahme gebeten.

Der DRV weist in seiner weiteren Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Insektenschutzgesetz darauf hin, dass der Entwurf hinsichtlich des exakten Schutzgutes recht vage bleibt. So gebe es keinerlei Anhaltspunkte, ob Insekten als Arten oder lediglich die schiere Masse geschützt bzw. gefördert werden sollen. Bei einem Großteil der vorgesehenen Änderungen erkennt der Verband keinen unmittelbaren Bezug zum Insektenschutz.

Der Entwurf lasse auch keine Auseinandersetzung mit eben geschaffenen Insektenschutzgesetzen auf Länderebene erkennen. Es müsse unbedingt vermieden werden, dass mühsam erarbeitete Regelungen „überschrieben“ werden. Einige Vorgaben sollten im entsprechenden Fachrecht untergebracht werden, empfiehlt der DRV.

Gleichzeitig erwarte man von einem Insektenschutzgesetz mehr Engagement für den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn und für Jedermann sichtbare Verschärfungen bei der Abgabe von Insektiziden an Privatpersonen. Obwohl die Landwirtschaft nur einer unter mehreren Verursachern des Insektenrückgangs ist, fokussiert der vorliegende Entwurf nach DRV-Auffassung fast ausschließlich die Landwirtschaft. Lichtverschmutzung und Bodenversiegelung würden zwar aufgegriffen, konkrete Handlungsvorgaben gebe es allerdings keine.

Weitere Ursachen – wie Infrastrukturmaßnahmen, Landnutzungsänderungen und sterilisierte Privatgärten – blieben komplett unberücksichtigt, kritisiert der Raiffeisenverband in seiner Stellungnahme. Angesichts der erheblichen Unsicherheit bezüglich der Ursachen des Insektenrückgangs und ihres jeweiligen Anteils fehlten wissenschaftliche Ansätze zur Beobachtung und Bewertung von Ursachen und zur Evaluierung der getroffenen Maßnahmen.

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Insektenschutzgesetz

Die Redaktion empfiehlt

Landwirtschaftsministerin Klöckner will die Landwirtschaft nochmal anhören, bevor sie Entscheidungen zu den Gesetzentwürfen zum Insektenschutz fällt. Damit bremst sie Schulzes Tempo zunächst aus.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will sich für die Pflanzenschutzvorgaben für den Insektenschutz noch Zeit nehmen. Sie betont erneut die Notwendigkeit einer Folgenabschätzung.

Das Bundesumweltministerium strebt an, das Insektenschutzgesetz noch im Oktober im Kabinett zu verabschieden. Es legt einen Entwurf mit 10 Metern Gewässerrandstreifen beim Pflanzenschutzeinsatz vor.


Diskussionen zum Artikel

von Klaus Fiederling

Wort und Taten...!!!

"An der Stellungnahme des DRV kann ich nicht Negatives finden. So könnte auch gern der DBV sich hier als solcher äußern, was aber nicht erfolgt! "

von Guido Müller

Mähdreschertanks

"von Gerhard Steffek ---- wenn man sieht, wieviel Insekten sich mancherorts eben in besagten beim Drusch finden läßt, muß der Bauer dann ja schon mal glücklich sein wird im das Dreschen mit dem Mähdrescher nicht untersagt." ------------ Das ist RICHTIG und ein ... mehr anzeigen

von Wilhelm Grimm

Und dann noch die Tötung der lieben Kornkäfer im Lager.

von Klaus Fiederling

top agrar macht mit seiner Stellungnahme jeden einzelnen Bauern mit Klarnamen zum Vollhorst!!!

Welche Person / wie viele an der Zahl versteckt sich hinter der genossenschaftlichen Architektur des Deutschen Raiffeisenverbandes, die sich in einem entsprechenden Sarkasmus unerkannt herablassen darf, Kritik in einer solchen Art und Weise abschmettern zu können, einer solchen erst gar ... mehr anzeigen

von Klaus Fiederling

Werter DRV

Ich habe im eigentlichen unmissverständlich deutlich gemacht, auf welchen Baustellen es derzeit für uns Bauern essentiell "hakt". Diese TO-DO-Liste können Sie ganz eigenständig innerhalb Ihres Gremiums in Arbeit nehmen, dafür werden Sie schließlich doch auch mit ordentlichen ... mehr anzeigen

Anmerkung der Redaktion

Dass die Antwort des DRV unten bei einem Leserkommentar anfangs ohne Username lief, haben wir korrigiert. Der Verband hatte zunächst keinen Klarnamen angegeben. Auch für Verbände gilt, dass sie nur mit Klarnamen Kommentare schreiben dürfen. Gruß A. Deter

von Josef Doll

Der Kundenwunsch ist mir Heilig

Wenn der Kunde versus König auch sein bestes dafür hergeben würde. Nur dazu ist er im Ernstfall nur in Ausnahmefällen bereit. Beispiel : Das Frühstücksei solle Bio sein und in Freihaltung sein. Das Kuchenei darf dann aus dem Käfig sein. Unser Zukünftiges Fleisch ist defakto Bio . ... mehr anzeigen

von Klaus Fiederling

Hat unser BAUERNSTERBEN auch einen KÖRNERSTERBEN zur Folge!?

Nach Meinung des DRV sollten dessen Bauern(knechte) tapfer voranschreiten und ihre Köpfe für einen in selbigen Reihen nunmehr eingeforderten Widerstand hinhalten, ziviler Umgehorsam ist demnach „erste Bauernpflicht“!? // Wir Bauern werden uns kaum mehr den öffentlichen Wünschen ... mehr anzeigen

von Gerhard Steffek

Mähdreschertanks -

wenn man sieht, wieviel Insekten sich mancherorts eben in besagten beim Drusch finden läßt, muß der Bauer dann ja schon mal glücklich sein wird im das Dreschen mit dem Mähdrescher nicht untersagt.

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