Die Entscheidung über die weitere Zulassung von Glyphosat soll erst Ende des Jahres stattfinden. Das bestätigte die EU-Kommission heute. Ein Grund sind auch die Wahlen in Deutschland.
Die EU-Kommission will erst Ende des Jahres über die Wiederzulassung von Glyphosat abstimmen lassen. Das bestätigte heute eine Sprecherin von EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis. Ursprünglich war für die Abstimmung ein Termin Anfang Oktober geplant gewesen.
Die EU-Kommission will damit den Mitgliedstaaten mehr Zeit geben, zu einer eindeutigen Entscheidung zu kommen und damit vermeiden, dass sie letztendlich wieder allein über die Zukunft von Glyphosat in Europa entscheiden muss. Im Sommer 2016 hatte die EU-Kommission im Alleingang die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat für 18 Monate entschieden. Zuvor waren die Mitgliedstaaten in mehreren Abstimmungsrunden zu keiner qualifizierten Mehrheit dafür oder dagegen gekommen.
Ein Grund für die Verschiebung könnte auch der Bundestagswahltermin in Deutschland Ende September sein. Anfang Oktober wird in Deutschland vermutlich noch die jetzige Bundesregierung geschäftsführend im Amt sein, weil die Regierungsbildung nach der Wahl noch nicht abgeschlossen sein wird. Da die bisherige Bundesregierung beim Thema Glyphosat aber uneins ist, wäre von Deutschland erneut eine Enthaltung zu erwarten gewesen.
In Frankreichs Regierung läuft die Debatte um die Positionierung zur Glyphosat Abstimmung bereits öffentlich. Der französische Umweltminister Nicolas Hulot hat bereits signalisiert, dass Frankreich gegen eine weitere Zulassung stimmen könnte. Wenn Frankreich das durchzieht und Deutschland sich enthalten würde, wäre eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten für Glyphosat schwierig.