EuG weist Bayer CropScience-Klage gegen Neonics-Verbot ab Premium

Drei Tage vor dem Weltbienentag am 20. Mai hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das im Jahre 2013 von der EU-Kommission verhängte Anwendungsverbot der Neonicotinoide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid vollauf bestätigt. Julia Klöckner heißt gleichzeitig zwei Bienenvölker im BMEL willkommen.

Drei Tage vor dem Weltbienentag am 20. Mai hat der Europäische Gerichtshof (EuG) das im Jahre 2013 von der EU-Kommission verhängte Anwendungsverbot der Neonicotinoide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid, die von der EU-Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) als bienenschädlich eingestuft worden waren, vollauf bestätigt. Die von den Chemiekonzernen Bayer, BASF und Syngeta angestrengten Klagen gegen die erlassenen EU-Verordnungen wurden damit niedergeschlagen.

„Bayer ist enttäuscht über das Urteil des Gerichts der Europäischen Union im Verfahren T-429/13 Bayer CropScience gegen die Europäische Kommission. Demnach war das von der Europäischen Kommission 2013 verhängte Teilverbot für bestimmte Neonikotinoide rechtmäßig. Bayer wird das Urteil eingehend prüfen und die daraus hervorgehenden Konsequenzen sowie mögliche rechtliche Optionen prüfen“, hieß es in einer von Bayer Monheim verbreiteten Erklärung kurz nach dem Bekanntwerden des Urteils der höchsten Europäischen Richter in Luxemburg.

Bayer hatte sich, nach eigenen Angaben, zur Klage entschlossen, um Klarheit über die nach seiner Auffassung unsichere Rechtsgrundlage des Kommissionsentscheids zu erhalten. „Bayer ist weiterhin davon überzeugt, dass seine Produkte bei verantwortungsvoller und sachgemäßer Anwendung sicher sind“, resümierte der Bayer-Konzern in seiner am Donnerstag verbreiteten Presseerklärun
 
EFSA: „Nenonicotinoide stellen ein Risiko für Wild- und Honigbienen dar“

In der Begründung des EuGH zur Abweisung der Konzernklagen heißt es: „Die Europäische Kommission hat glaubhaft darlegen können, dass in Anbetracht der erheblichen Verschärfung der...

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Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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