Reaktionen

Große Aufmerksamkeit für das Insektenschutz Paket der Bundesregierung

Der Beschluss des Insektenschutzpaketes löst eine große Welle an Reaktionen aus. Er wird im Bundestag und Bundesrat noch zu kleinteiligen Diskussionen führen.

Der Beschluss des Insektenschutzpaketes durch das Bundeskabinett sorgt im politischen Berlin aber auch in ganz Deutschland für viel Wirbel. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesumweltministerin Svenja Schulze demonstrierten bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch zwar Einigkeit, ließen aber auch durchblicken, welche Mühen der Kompromiss beide Häuser gekostet hat.

Klöckner pocht auf kooperative Lösungen

Den Teil des BMU am Paket, das Bundesnaturschutzgesetz, hat Klöckner nur mit einer Protokollnotiz beschlossen. Darin betont sie, dass kooperativen Lösungen vor Ort der Vorzug vor Ordnungsrecht gegeben werden müsse. Wo Ordnungsrecht unumgänglich ist, müsse für Land- und Forstwirte eine finanzielle Förderfähigkeit erhalten bleiben, heißt es darin.

Das Rechtpaket zum Insektenschutz beinhaltet Pflanzenschutzverbote in Schutzgebieten, den Ausstieg aus der Glyphosat-Nutzung, Gewässerrandstreifen beim Pflanzenschutzeinsatz und die Unterschutzstellung von artenreichem Grünland und von Streuobstwiesen. Von den Verboten für Herbizide und Bestäuber-schädigende Insektizide in nationalen Schutzgebieten und bei Grünland auch in FFH-Gebieten sind laut BMU 4,9 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche Deutschlands betroffen, davon sei ein Großteil Grünland. (die beschlossenen Details lesen Sie hier).

Schulze thematisiert Kritik an ihrer Person

„Das ist ein Kooperativer Ansatz, den wir hier pflegen zwischen Umwelt und Landwirtschaft“, sagte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit Blick auf die Erleichterungen, die ihr Ministerium in den Schlussverhandlungen noch eingebracht hat. „Ich weiß, dass viele Landwirtinnen und Landwirte meinen Einsatz für den Insektenschutz kritisch sehen“, räumte Umweltministerin Schulze in der PK ein. Dennoch sei sie der Meinung, wer heute die Insekten schützt, sorge dafür, dass Landwirtschaft auch morgen noch möglich ist, so Schulze weiter. Auch Schulze lobte, dass es am Ende gelungen sei, kooperative Ansätze zwischen Landwirten und Naturschutz zu stärken.

Klöckner legte Wert darauf, dass nicht nur die Landwirtschaft, sondern die gesamte Gesellschaft zum Insektenschutz beitragen müsse. Als Beispiele nannte sie Lichtverschmutzung, Verkehr und...

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