Düngeverordnung

Nitrat: Was wird aus der Überprüfung der Messnetze? Plus

Im Streit um die Düngeverordnung und die Nitratmessstellen tauschen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium scharfe Briefe aus. Das BMU vertraut auf die Überprüfung des Messnetzes durch die Länder.

Bei der Verschärfung der Düngeverordnung dehnt sich der Streit um die Nitratmessstellen weiter aus. Zuletzt warfen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sich gegenseitig in Briefen vor, ihrer Verantwortung für einheitliche Nitratmessstellennetze in den Ländern nicht nach zu kommen.

Hin und Her zwischen BMEL und BMU

Die Agrar- und Umweltpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatten Ende vergangener Woche von Schulze gefordert, bis Mai 2020 bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen für das Nitratmessstellennetz zu schaffen. Landwirtschaftsministerin Klöckner hatte dem Verlangen in einem eigenen Brief an Schulze Nachdruck verliehen. Schulze müsse „den Vorwürfen zu den Messnetzen nachgehen“, hatte sie geschrieben.

Bund-Länder-Prozess für einheitliches Messen gestartet

In ihrem Antwortschreiben nennt Schulze den Auftrag „mehr als erstaunlich“. Das Umweltministerium habe vor einem Jahr einen Bund-Länder-Prozess gestartet, „um gemeinsam mit den Wasser- und Landwirtschaftsverwaltungen ein einheitliches Vorgehen beim Messen und beim Monitoring der Nitratbelastungen zu vorzunehmen“, schreibt sie. Daran habe sich das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) nur in einer von sechs Sitzungen beteiligt, moniert Schulze.

Chancen für Binnendifferenzierung bleiben offen

Auch zur Frage, ob die EU-Kommission mit der Ausweisung der roten Gebiete zufrieden ist und welche Chancen eine für alle Länder verpflichtende Binnendifferenzierung hat, bleiben die Ministerinnen auseinander. Klöckner schreibt: „Die Kommission hat bei unseren jüngsten Kontakten zu erkennen gegeben, eine stärker differenzierte Ausweisung der belasteten Gebiete zu unterstützen“. Das Bundesumweltministerium (BMU) antwortet dazu auf Anfrage von top agrar: „Die EU-Kommission hat hierzu deutlich gemacht, dass von den Ländern sehr kurzfristig alle Bereiche einzubeziehen sind, in denen die Messstellen die Überschreitungen der Werte der Nitrat-RL anzeigen. Auch diese Verstöße gegen die...


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Diskussionen zum Artikel

von Wilhelm Grimm

Die Kontrolle der Messstellen

muss von unabhängigen (da liegt auch noch ein Problem) Gutachtern gemacht werden. Wir wissen heute, dass wir betrogen worden sind. Wasserwirtschaftsämter,Wasserwerke und Umweltministerien haben versagt und dürfen mit der Überprüfung der Messstellen nichts zu tun haben.

von Rudolf Rößle

Nitratmessungen

in Naturschutzgebieten machen. Vielleicht müssen die dann geschlossen werden oder von Bauern wieder bearbeitet werden. Das wäre eine Schlagzeile.

von Willy Toft

Da sind so viele Ungereimtheiten, und die BRD prescht mal eben vor, und zerstört das letzte Vertrauen!

Wir wissen nur, dass die BRD die schlechtesten Werte aussortiert, und nach Brüssel gemeldet hat! Das ist schon mal an Schäbigkeit nicht zu überbieten. Was das im Europäischen Vergleich gebracht haben wir gesehen! Hier wir ohne Not der Bauer geopfert, obwohl er jeden Tag nach besten ... mehr anzeigen

von Wilhelm Grimm

Diese Friedensangebote sind neu, obwohl das Problem uralt ist.

eine Minute vor der Panik in den Betrieben bewegt sich etwas, aber nur in Reden . Das ist noch nichts.

von Josef Doll

Würde es sich um Glyposhat handeln

Und die Politik oder irgendeine Behörde hätte vertuscht -------- Ich möchte da den Aufschrei von NGOs und allen voran deren Lobbyisten Die Grünen hören. Mit Hilfe der Journalisten wäre der Aufschrei so groß das Berlin wie bei den Trompeten von Jericho --- es wäre in Berlin ... mehr anzeigen

von Eckehard Niemann

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