Insektenschutz

NRW plant Härtefall-Regelungen für Landwirte in Schutzgebieten

NRW arbeitet an Härtefall-Regelungen für Landwirte, die in Schutzgebieten besonders von den Pflanzenschutzverboten aus dem Insektenschutzgesetz betroffen sind. Auch Ausgleichszahlungen sind geplant.

Nordrhein-Westfalen reagiert mit Härtefall-Regelungen auf die Pflanzenschutzverbote für Schutzgebiete aus dem Insektenschutzgesetz. Die Länder hätten Gestaltungspielräume, die sie nutzen möchte, sagte NRW-Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser bei der Sitzung des Landesverbandsausschusses des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV) am vergangenen Donnerstag in Werl.

NRW will jährlichen Erschwernis-Ausgleich zahlen

So soll es noch in dieser Woche einen Erlass für Härtefall-Regelungen geben. Betriebe, die einen gewissen Anteil ihrer Flächen in Naturschutzgebieten haben, könnten dann vom Pflanzenschutz-Verbot aus dem Insektenschutzgesetz ausgenommen sein. Zudem arbeite das NRW-Landwirtschaftsministerium an einem Erschwernis-Ausgleich mit einer jährlichen Zahlung, finanziert über Bund und Land. Betroffene Betriebe könnten eines der beiden Elemente nutzen.

Vom Bund forderte Heinen-Esser, jetzt zügig die Kriterien für den Erschwernis-Ausgleich festzulegen. Und gab den Hauptstadtpolitikern noch den Seitenhieb mit, dass auch aus ihrer Fachabteilung aus fachlicher Sicht niemand das generelle Glyphosat-Verbot in Wasser- und Heilquellenschutzgebieten verstehe.

Insektenschutzpaket...


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