Dürre

Schwarz: „Dürrehilfe wird zum Flop“

In Schleswig-Holstein ist der Unmut über die Dürrehilfen von 2018 weiterhin groß. Viele Anträge fallen wohl durch.

„Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt, dass die von Bund und Ländern aufgesetzte Dürrehilfe die meisten Betriebe nicht erreicht und für Viele zum Flop wird“, sagte Schleswig-Holsteins Bauernpräsident Werner Schwarz. Das Landwirtschaftsministerium bestätigte gegenüber top agrar, dass es den wesentlichen Teil der Auszahlungen bis Ende August getätigt haben will. Andere Bundesländer wie Brandenburg oder Bayern haben die Auszahlung der Dürrehilfen bereits abgeschlossen.

Hohe Ablehnungsquote

Wie viele der mehr als 1.000 Anträge auf Dürrehilfe im Land bewilligt werden, könne noch nicht abschließend gesagt werden, teilt das Ministerium weiter mit. Der Bauernverband befürchtet eine Ablehnungsquote von 30 bis 40 Prozent. Allenfalls etwa 700 Betriebe könnten mit Hilfe rechnen, rechnet Präsident Schwarz vor. Den vom Land geschätzten Schaden von 422 Millionen Euro würden zu 95 % die Landwirte tragen, so Schwarz weiter. In der Öffentlichkeit sei der Eindruck entstanden, der Landwirtschaft würde großzügig geholfen. Das sei aber nicht annähernd der Fall. Noch nicht einmal 10 % der landwirtschaftlichen Betriebe hätten Dürrehilfe beantragt, die Ablehnungsquote sei da noch nicht mit reingerechnet, heißt es beim Bauernverband.

Nachschlag vom Bund

Insgesamt stehen in Schleswig-Holstein 27,6 Mio. € an Dürrehilfen aus dem Bund-Länder Programm zur Verfügung. Weil der Andrang in dem Land so groß war, hatte Schleswig-Holstein im Frühling noch einmal einen Nachschlag an Bundesmitteln für die Dürrehilfe bekommen, die in anderen Bundesländern nicht benötigt wurden. Die Schadenssumme aller eingegangenen Anträge auf Dürrehilfe beträgt laut dem Agrarministerium rund 64,3 Mio. €. Bund und Länder hatten im Sommer 2018 bundesweit mit rund 10.000 Anträgen auf Dürrehilfe gerechnet und insgesamt 340 Mio. € eingeplant. Antragsberechtigt waren existenzbedrohte Betriebe, deren Jahreserzeugung 2018 wegen der Dürre um mehr als 30 % geringer war als in den vorhergehenden drei Jahren. Ersetzt bekommen sie max. 50 % der gemeldeten Schadenssumme.

Zu kompliziertes Verfahren

Der Bauernverband Schleswig-Holstein macht geltend, dass er von Anfang an „die zu komplizierten Voraussetzungen und Nachweispflichten der Bund-Länder-Vereinbarung“ kritisiert habe. Diese Einschätzung hätte sich nicht nur durch die niedrigen Antragszahlen bestätigt, sondern werde nun noch übertroffen durch die wenig praxisgerechte Handhabung in Schleswig-Holstein, beschwert sich Schwarz. Von einer an sich notwendigen schnellen Hilfe könne ohnehin nicht mehr die Rede sein. Immerhin erkenne der Verband aber an, dass die Mitarbeiter des Landesamtes mit hohem Einsatz gearbeitet hätten. Hauptgrund für die Ablehnungen in Schleswig-Holstein ist laut Bauernverband, dass man Ernteergebnisse nur anerkennen wolle, wenn eine vollständige und flächenbezogene Verwiegung der gesamten Ernte vorliege. Dies sei erst jetzt im Rahmen der Ablehnungen bekannt geworden. Insbesondere bei der Ernte von Mais und Gras zur Verfütterung ist eine solche Ernteermittlung nicht üblich. Auf Ackerbaubetrieben liegen aufgrund eigener Einlagerung zumeist nur Teilverwiegungen vor. Ersatzweise werde nun auf geschätzte Durchschnittszahlen abgestellt. Die dafür gewählten Regionen seien aber zu groß und uneinheitlich, um die Betroffenheit des einzelnen Betriebs abbilden zu können, betont der Verband.

Wetterrisiko bleibt

Präsident Schwarz hob hervor, dass es nicht darum gehe, der Landwirtschaft das Wetterrisiko abzunehmen. „Mit den Unsicherheiten des Wetters zu leben, gehörte immer schon zu unserem Beruf dazu“, so Schwarz. Aber bei extremen Wetterereignissen wie der Dürre im letzten Jahr, sei Nothilfe geboten, wenn man die hart betroffenen Betriebe erhalten wolle.

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