SPD-Agrarnetzwerk will Ackerbaustrategie auf Insektenschutz fokussieren
Das Agrarnetzwerk der SPD hat ein Positionspapier zur geplanten Ackerbaustrategie der Bundesregierung vorgelegt. Es will diese vor allem auf den Insektenschutz ausrichten. Umweltministerin Schulze, mit der Landwirtschaftsministerin Klöckner die Ackerbaustrategie abstimmen muss, gehört aber nicht zu den Unterzeichnern.
Das Agrarnetzwerk der SPD hat ein Positionspapier zur geplanten Ackerbaustrategie der Bundesregierung vorgelegt. Es will diese vor allem auf den Insektenschutz ausrichten. Umweltministerin Schulze, mit der Landwirtschaftsministerin Klöckner die Ackerbaustrategie im Kabinett abstimmen muss, gehört aber nicht zu den Unterzeichnern.
Das SPD-Netzwerk Agrar- und Ernährungswirtschaft hat in dieser Woche in Nürnberg ein Positionspapier zur geplanten Ackerbaustrategie der Bundesregierung verabschiedet. Es nimmt vor allem Bezug auf den Insektenschutz und trägt den Namen „Ackerbau und Insektenschutz zusammen denken“. „Gerade beim Thema Insektensterben wird deutlich, dass die Land- und Ernährungswirtschaft verstärkt Maßnahmen ergreifen müssen, den steten Verlust der biologischen Vielfalt wirksam aufzuhalten“, heißt es in dem Papier, das top agrar vorliegt.
Für die Ackerbaustrategie schlagen die SPD-Agrarier sieben Ziele vor. Diese müssten einen „Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft“ einleiten und den Artenschutz und das nachhaltige Wirtschaften als gleichrangige Ziele auffassen, lautet eine Forderung. Das Ordnungsrecht, die Agrarförderung und die Kontrollen wollen die Mitglieder des SPD-Agrarnetzwerkes im Sinne des Insektenschutzes angepasst sehen. Das müsse sich auch in der Agrarförderung auf EU- und Bundesebene wiederspiegeln. Landwirte müssten „Zusatzeinkommen“ für gesellschaftliche Leistungen bekommen, schreiben sie. In dem Zusammenhang verweist das Positionspapier auch auf die bekannte Forderung der SPD dafür bis zum Jahr 2027 schrittweise aus der Zahlung von pauschal an die Fläche gebundenen Direktzahlungen auszusteigen.
Den nationalen Aktionsplan Pflanzenschutz (NAP) wollen die SPD-Agrarier beibehalten. Dieser müsse aber „konsequenter und mit klaren Ziel- und Zeitvorgaben umgesetzt und kontrolliert werden“, heißt es. Anstrengungen zur Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in einzelnen Kulturen sollten verstärkt und mit konkreten Zielmarken unterlegt werden, so die Forderung. Der chemische Pflanzenschutz müsse „wieder am Ende der zur Verfügung stehenden Maßnahmen“ stehen. Für den Einsatz von Totalherbiziden plädiert das Agrarnetzwerk für einen „wissenschaftlich erarbeiteten, eng begrenzten Anwendungskatalog inkl. konkretem Ausstiegsszenario“. An Gewässern fordern sie deutschlandweit einen Schutzstreifen von 5 Metern anzulegen.
Seinem Forderungskatalog hängt das Netzwerk einen „Instrumentenkasten“ mit Beispielen für die Bewirtschaftung an. Dieser orientiert sich an den Vorschlägen des Leibniz-Zentrums für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) und den Vorschlägen, die der Deutsche Bauernverband bereits gemeinsam mit dem Zentralausschuss der Deutschen Landwirtschaft im Frühsommer dieses Jahres gemacht hatte.
Das Positionspapier haben 27 SPD Mitglieder aus allen politischen Ebenen unterschrieben. Sprecher des Netzwerkes ist der SPD-Agrarsprecher im Bundestag, Rainer Spiering. Die SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze gehört dem Netzwerk allerdings bisher nicht an. Mit ihr wird aber Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Ackerbaustrategie, die im Herbst 2019 fertig sein soll, im Bundeskabinett abstimmen müssen. Auch der für Landwirtschaft zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Matthias Miersch, zählt nicht zu den Unterzeichnern des Positionspapiers.
Das SPD Agrarnetzwerk wurde im Jahr 2016 vom Landwirtschaftsminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, der bayerischen Europaabgeordneten Maria Noichl und der damaligen Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein, Dr. Karin Thissen, gegründet. Sie alle haben das Papier auch diesmal mit unterschrieben. Außerdem gehören zu den Unterzeichnern unter anderem die Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, Ursula Schulte und Carsten Träger sowie die Landtagsabgeordneten Horst Arnold (Bayern), Elisabeth Aßmann (Mecklenburg-Vorpommern), Kirsten Eickhoff-Weber (Schleswig-Holstein), Nina Kinkel (Rheinland-Pfalz), Heinz Lotz (Hessen) und Annette Watermann-Krass (NRW).
Das Agrarnetzwerk der SPD hat ein Positionspapier zur geplanten Ackerbaustrategie der Bundesregierung vorgelegt. Es will diese vor allem auf den Insektenschutz ausrichten. Umweltministerin Schulze, mit der Landwirtschaftsministerin Klöckner die Ackerbaustrategie im Kabinett abstimmen muss, gehört aber nicht zu den Unterzeichnern.
Das SPD-Netzwerk Agrar- und Ernährungswirtschaft hat in dieser Woche in Nürnberg ein Positionspapier zur geplanten Ackerbaustrategie der Bundesregierung verabschiedet. Es nimmt vor allem Bezug auf den Insektenschutz und trägt den Namen „Ackerbau und Insektenschutz zusammen denken“. „Gerade beim Thema Insektensterben wird deutlich, dass die Land- und Ernährungswirtschaft verstärkt Maßnahmen ergreifen müssen, den steten Verlust der biologischen Vielfalt wirksam aufzuhalten“, heißt es in dem Papier, das top agrar vorliegt.
Für die Ackerbaustrategie schlagen die SPD-Agrarier sieben Ziele vor. Diese müssten einen „Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft“ einleiten und den Artenschutz und das nachhaltige Wirtschaften als gleichrangige Ziele auffassen, lautet eine Forderung. Das Ordnungsrecht, die Agrarförderung und die Kontrollen wollen die Mitglieder des SPD-Agrarnetzwerkes im Sinne des Insektenschutzes angepasst sehen. Das müsse sich auch in der Agrarförderung auf EU- und Bundesebene wiederspiegeln. Landwirte müssten „Zusatzeinkommen“ für gesellschaftliche Leistungen bekommen, schreiben sie. In dem Zusammenhang verweist das Positionspapier auch auf die bekannte Forderung der SPD dafür bis zum Jahr 2027 schrittweise aus der Zahlung von pauschal an die Fläche gebundenen Direktzahlungen auszusteigen.
Den nationalen Aktionsplan Pflanzenschutz (NAP) wollen die SPD-Agrarier beibehalten. Dieser müsse aber „konsequenter und mit klaren Ziel- und Zeitvorgaben umgesetzt und kontrolliert werden“, heißt es. Anstrengungen zur Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in einzelnen Kulturen sollten verstärkt und mit konkreten Zielmarken unterlegt werden, so die Forderung. Der chemische Pflanzenschutz müsse „wieder am Ende der zur Verfügung stehenden Maßnahmen“ stehen. Für den Einsatz von Totalherbiziden plädiert das Agrarnetzwerk für einen „wissenschaftlich erarbeiteten, eng begrenzten Anwendungskatalog inkl. konkretem Ausstiegsszenario“. An Gewässern fordern sie deutschlandweit einen Schutzstreifen von 5 Metern anzulegen.
Seinem Forderungskatalog hängt das Netzwerk einen „Instrumentenkasten“ mit Beispielen für die Bewirtschaftung an. Dieser orientiert sich an den Vorschlägen des Leibniz-Zentrums für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) und den Vorschlägen, die der Deutsche Bauernverband bereits gemeinsam mit dem Zentralausschuss der Deutschen Landwirtschaft im Frühsommer dieses Jahres gemacht hatte.
Das Positionspapier haben 27 SPD Mitglieder aus allen politischen Ebenen unterschrieben. Sprecher des Netzwerkes ist der SPD-Agrarsprecher im Bundestag, Rainer Spiering. Die SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze gehört dem Netzwerk allerdings bisher nicht an. Mit ihr wird aber Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Ackerbaustrategie, die im Herbst 2019 fertig sein soll, im Bundeskabinett abstimmen müssen. Auch der für Landwirtschaft zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Matthias Miersch, zählt nicht zu den Unterzeichnern des Positionspapiers.
Das SPD Agrarnetzwerk wurde im Jahr 2016 vom Landwirtschaftsminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, der bayerischen Europaabgeordneten Maria Noichl und der damaligen Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein, Dr. Karin Thissen, gegründet. Sie alle haben das Papier auch diesmal mit unterschrieben. Außerdem gehören zu den Unterzeichnern unter anderem die Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, Ursula Schulte und Carsten Träger sowie die Landtagsabgeordneten Horst Arnold (Bayern), Elisabeth Aßmann (Mecklenburg-Vorpommern), Kirsten Eickhoff-Weber (Schleswig-Holstein), Nina Kinkel (Rheinland-Pfalz), Heinz Lotz (Hessen) und Annette Watermann-Krass (NRW).
