Die SPD will den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland verhindern. Mit ihrem Beschluss zur grünen Gentechnik vom Donnerstag bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion, dass die EU-Regelung zum sogenannten Opt out konsequent im Sinne des Koalitionsvertrags für bundesweite Verbote genutzt werden muss.
„Die lehnen mit großer Mehrheit gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Acker und auf dem Teller ab. Auf Druck der SPD ist deshalb im Koalitionsvertrag vereinbart worden, die Vorbehalte der Bevölkerung gegen die grüne Gentechnik anzuerkennen“, erklärten Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch im Anschluss.
Mit dem Beschluss machen die Sozialdemokraten nach eigener Aussage unmissverständlich deutlich, dass die Bundesregierung die EU-Regelung zum sogenannten Opt out und die dort eröffneten Möglichkeiten, den GVO-Anbau national zu untersagen, konsequent im Sinne des Koalitionsvertrags nutzen muss. „Die nationale Umsetzung der EU-Regelung muss so ausgestaltet werden, dass der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen grundsätzlich und bundesweit verboten werden kann, und somit Äcker und Umwelt in Deutschland gentechnikfrei bleiben“, so Drobinski-Weiß und Miersch.
Zudem fordern beide, dass sich Deutschland bereits bei Zulassungsverfahren auf EU-Ebene kritisch positioniert und die bisherige Enthaltungspraxis beendet. Zudem sollte gentechnikkritische Forschung mehr Gewicht bekommen.
Hintergrund:
Koalitionsstreit: SPD fordert bundesweites Gentechnikverbot (29.4.2015)