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Aus dem Heft

Anonymer Brief gegen Biostall

Lesezeit: 1 Minuten

Die Bürgerinitiative (BI), die in Weil der Stadt den Bau eines Biomaststalles für 200 Schweine verhindern will, lässt auch nach der erteilten Baugenehmigung nicht locker (Südplus Nr. 2/2018). Jetzt hat sie einen mehrseitigen anonymen Brief mit teilweise neuen Gegenargumenten in der Stadt verteilt. Der Stall sei für die lokale Versorgung nicht notwendig, heißt es darin. Da in der Baugenehmigung kein Biostandard gefordert werde, sei zudem zu befürchten, dass die Zahl der Mastschweine verdoppelt werden könne. Die Bauherren indessen dürfen bauen, auch wenn das RP Stuttgart laut Leonberger Kreiszeitung noch prüfen will, ob durch das Vorhaben individuelle Nachbarrechte verletzt werden. Die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung steht außer Frage.


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Unstrittig ist unter Juristen ebenso, dass es laut Landespressegesetz nicht erlaubt ist, ein Druckwerk wie den Brief der BI ohne Namen und Anschrift des Verfassers zu verbreiten.

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