Formaldehydbonus: Erste Anlagen prüfen Insolvenz Premium

Bild Biogas-BHKW.JPG, Bildunterschrift: Ältere Biogasanlagen aus den Jahren 2009 bis 2011 müssen unter Umständen den Luftreinehaltebonus zurückzahlen.

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart hat eine neue Diskussion über den Formaldehydbonus ausgelöst. Die Netzgesellschaften des EnBW-Konzernverbundes haben bereits seit 2015 von etlichen Anlagenbetreibern den Formaldehydbonus zurück gefordert oder nicht mehr ausbezahlt. Nun ziehen andere Netzbetreiber wie EWE nach. Betroffen sind Anlagen, die in den Jahren 2009 bis 2011 in Betrieb gegangen sind. Die Netzbetreiber sehen für diese Anlagen aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Stuttgart keinen Anspruch mehr auf den Bonus. Nach Schätzungen des Fachverbandes könnten rund 2.000 Anlagen deutschlandweit betroffen sein.
Bereits im Jahr 2015 hatte es aufgrund eines Urteils des Bundesgerichthofes (BGH) große Diskussionen um den Bonus gegeben. Der BGH hat damals entschieden: Eine Anlage, die im EEG 2009 als baurechtlich genehmigte Anlagen in Betrieb ging und nur durch Änderung des...

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