Neue Sicherheitsregeln sorgen für Unruhe Plus

Die neue „Technische Regel Anlagensicherheit“ definiert den Stand der Technik für Biogasanlagen. Auch bestehende Anlagen sind massiv davon betroffen.

Wieder einmal sorgt eine Vorschrift für Biogasanlagen für Diskussionen: Die Technische Regel Anlagensicherheit (TRAS 120) ist im Januar 2019 in Kraft getreten. Sie ist zwar keine unmittelbare Rechtsvorschrift wie die Technische Anleitung (TA) Luft. Allerdings definiert sie den „Stand der Technik“ für neue und bestehende Anlagen. Betroffen sind immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlagen oder Anlagen, für die die Störfallverordnung gilt.

UBA kritisiert Mängel

Schon länger führen einzelne Unfälle und Havarien bei Biogasanlagen zu Diskussionen über schärfere Sicherheitsanforderungen. Das dem Bundesumweltministerium unterstellte Umweltbundesamt (UBA) hatte bereits 2009 eine Biogasanlagen-Verordnung entworfen, die aber nie umgesetzt wurde. Dennoch blieb das UBA bei seiner Kritik und hatte erst im Mai 2019 mit einem 20-seitigen Positionspapier über das „Gefährdungspotenzial“ von Biogasanlagen für Aufsehen gesorgt.

Denn 70bis 85% der Biogasanlagen weisen seit Jahren erhebliche sicherheitstechnische Mängel auf. Das sei ein Zeichen dafür, dass bestehende Regelungen nicht ausreichten.

Das...

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