Die Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen (UFOP) begrüßt den im Koalitionsvertrag von Union und SPD enthaltenen technologieoffenen Ansatz zur Förderung alternativer Kraftstoff- und Antriebskonzepte. Auf dem Weg zu einer Elektrifizierung des Verkehrs komme dem Einsatz regenerativer Kraftstoffe im Fahrzeugtank in der bestehenden Fahrzeugflotte neben dem Einsatz von Hybrid- bzw. batterieelektrisch betriebenen Fahrzeugen eine bedeutende Rolle zu. Denn für die Elektromobilität seien nicht nur zusätzliche erneuerbarer Energiequellen, sondern auch eine neue Infrastruktur nötig, die öffentlich und privat finanziert werden müsse.
Quote sollte schrittweise ansteigen
Die UFOP begrüßt daher, dass die neue Bundesregierung die Regelung zur THG-Minderungspflicht weiterentwickeln will. Der Verband fordert die neue Bundesregierung auf, die Quotenverpflichtung möglichst noch im laufenden Jahr, spätestens 2019 schrittweise anzuheben. Ab 2020 muss die bereits gesetzlich verankerte THG-Quote von sechs Prozent schrittweise auf 16 Prozent im Jahr 2030 angehoben werden.
Die UFOP begründet das mit der schon seit Monaten anhaltenden desolaten Preisentwicklung bei Raps und Getreide. Die THG-Quotenverpflichtung steht für einen funktionierenden, technologie- aber auch rohstoffoffenen Wettbewerb. Dieser wird ausgelöst durch die Tatsache, dass Mineralölkonzerne bei Nichterfüllung eine Strafe in Höhe von 460 € je Tonne CO2 zahlen müssen. Die Anhebung der Quote würde dazu führen, dass weitere Biomassepotenziale, wie z.B. Abfall- und Reststoffe, mobilisiert werden, die ohnehin gesondert gefördert werden sollen. Die Anhebung werde auch die Entwicklung und Markteinführung von nicht biogenen regenerativen Kraftstoffen beschleunigen.
Gentechnikfreies Futtermittel
Die UFOP appelliert an die neue Bundesregierung zugleich die Bedeutung heimischer Rohstoffe für die Substitution von Sojaimporten im Futtermittelbereich anzuerkennen. Gentechnikfreiheit sei ein zunehmend wichtiger werdendes Alleinstellungsmerkmal und stehe zugleich für regionale Rohstoffherkunft. Die UFOP erwartet, dass sich die neue Bundesregierung in den anstehenden Trilog-Verhandlungen auf europäischer Ebene zur Neufassung der Erneuerbare Energien-Richtlinie dem Votum des Europäischen Parlamentes anschließt und den Ausschluss von Palmöl unterstützt. Die „Palmöldiskussion“ habe den Bewertungsrahmen für die Nachhaltigkeit heimischer Anbaubiomasse verzerrt, stellt der Verband fest.
Das Biokraftstoffpotenzial müsse in die Dekarbonisierungsstrategie der Bundesregierung einfließen. Hierzu bedarf es der Neuauflage einer zwischen den zuständigen Ressorts und den Verbänden der Wirtschaft abgestimmten „Roadmap nachhaltige Biokraftstoffe“, schlägt die UFOP vor. Nachhaltige Biokraftstoffe haben hierzulande 2016 bei einem Marktanteil von ca. 5,2 Prozent mit etwa 7 Mio. Tonnen CO2-Minderung im Gegensatz zu allen anderen Alternativen spürbar zur THG-Minderung beigetragen. Biokraftstoffe stehen bereits für ein erfolgreiches Beispiel einer „Sektorkopplung“ zwischen Landwirtschaft und Fahrzeugindustrie, die bestehende Verteilsysteme der Mineralölwirtschaft nutzen können.
Die UFOP unterstreicht, dass neue Technologiekonzepte im Sinne des Klimaschutzes, aber auch zur Sicherung des Technologiestandortes Deutschland umfassend auch mit Steuermitteln unterstützt werden müssen. Das gehört auch für die Begleitung des Transformationsprozesses in den Unternehmen des Energie- und des gesamten Fahrzeugsektors. Der Zielkorridor für diese Maßnahmen sei aber viel länger als eine Legislaturperiode. Der Erfolg der kommenden Bundesregierung müsse sich aber auch daran messen lassen, was heute schon erreicht werden kann, unterstreicht die UFOP. Der Fokus auf marktferne Alternativen sei falsch. Eine weitere Verschleppung heute bereits umsetzbarer Maßnahmen dürfe es in der neuen Bundesregierung nicht geben, mahnt die UFOP an.
