Satelliten-BHKW bleiben eigenständig

Die schriftliche Begründung des Bundesgerichtshofes zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen liegt seit heute vor: Satelliten-Blockheizkraftwerke sind demnach weiterhin als eigenständige Anlage zu vergüten.

Die schriftliche Begründung des Bundesgerichtshofes zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen liegt seit heute vor: Satelliten-Blockheizkraftwerke sind demnach weiterhin als eigenständige Anlage zu vergüten. Darauf weist die Anwaltskanzlei Paluka Sobola Loibl & Partner Rechtsanwälte aus Regensburg hin.

Worum geht es? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich vor Kurzem für einen weiten Anlagenbegriff bei Biogasanlagen ausgesprochen. Das heißt: Alle BHKW, die am selben Fermenter „hängen“, gelten als eine Anlage. In der Branche führte dies zu Unruhe. Denn folgt man der Logik des BGH, zählen auch so genannte Satelliten-BHKW, die über eine lange Gasleistung an den Fermenter angeschlossen sind, zu dieser Anlage. Konsequenz: Dadurch würde der Betreiber aufgrund des komplizierten Tarifsystems im EEG weniger Vergütung erhalten. In der nun vorliegenden Begründung hat der BGH jedoch ausdrücklich klargestellt, dass Satelliten-BHKW eigenständige Anlagen sind, so die Rechtsanwälte der Kanzlei. (ro)


Diskussionen zum Artikel

Kommentar schreiben

Diskutieren Sie mit

Tragen Sie mit Ihrem Beitrag zur Meinungsbildung zu diesem Artikel bei.

Sie müssen sich anmelden um Kommentare zu bewerten

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen