News
Biokraftstoffe: Steuerbefreiung muss erhalten bleiben
Rapsöl und Biodiesel sind als treibhausgasoptimierte Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft laut Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen (UFOP) ohne Alternative.
Biodiesel aus Rapsöl (RME) kann die hohen emissionsrechtlichen Anforderungen der Abgasstufe EU COM IV und zukünftig auch der Stufe V einhalten. Das zeigen die Ergebnisse eines an der Universität Rostock durchgeführten Projektes zur Verwendung von Biodiesel als Reinkraftstoff (B100). Nach Ansicht der Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen (UFOP) macht das deutlich, dass Biodiesel eine wichtige Option zur Treibhausgasminderung auch in Einsatzbereichen mit einem hohen Leistungsbedarf bleibt. In der Land- und Forstwirtschaft seien nachhaltige und treibhausgasoptimierte Biokraftstoffe aufgrund ihrer mit Dieselkraftstoff vergleichbaren Energiedichte ohne Alternative.
EU sollte Steuerbefreiung endlich notifizieren
Dafür müsse die Politik jedoch die volle Steuerbegünstigung für Pflanzenölkraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft beibehalten. Die UFOP erwartet, dass die EU-Kommission das hier schon länger anhängige Notifizierungsverfahren endlich positiv bescheidet. Es sei mit Blick auf die erheblichen Unterschiede in der Höhe der Steuerbegünstigung bei fossilem Diesel in den EU-Mitgliedsstaaten geradezu absurd und klimapolitisch nicht nachvollziehbar, wenn ausgerechnet nachhaltig zertifizierte und treibhausgasoptimierte Pflanzenölkraftstoffe voll besteuert werden müssten. Auch für Biokraftstoffe müsse der analoge Ermessensspielraum für die Steuerbegünstigung gelten, den die EU-Energiesteuerrichtlinie richtigerweise den Mitgliedsstaaten bietet, bekräftigt der Verband.
Angesichts der desolaten Entwicklung bei den Preisen für Getreide, Raps und weiteren Kulturarten könnten Marktfruchtbaubetriebe zusätzliche Kosten und Investitionen in den Klimaschutz nicht stemmen. Die EU-Kommission mache hierzu keine Vorschläge. Im Gegenteil: Die anstehenden Abkommen zur weiteren Marktöffnung und Liberalisierung im Weltagrarhandel könnten sich zu einem Bumerang beim Klimaschutz entwickeln, weil mit Raps als wichtigste heimische regenerative „Ölquelle“ zugleich auch die wichtigste Nicht-GMO-Proteinquelle betroffen sei, befürchtet die UFOP.
Auch Traktorhersteller sind gefordert
Außerdem müssten jetzt nach Abschluss des Projektes an der Uni Rostock auch die Traktorhersteller die Freigaben ihren Endkunden, also den landwirtschaftlichen Betrieben, weitergeben. Hier bestehe laut UFOP noch ein erheblicher Abstimmungsbedarf und ist ein Grund für die Initiative des Deutschen Bauernverbandes (DBV) und der UFOP zur Gründung der „Branchenplattform Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft“ (www.biokraftstoffe-tanken.de).