Formaldehydbonus: Erste Anlagen prüfen Insolvenz Premium

Die mögliche Rückzahlung des Formaldehydbonus löst große Ängste in der Branche aus. Eine Musterklage vor dem BGH läuft bereits.

Biogasanlagen aus den Jahren 2000 bis 2011 müssen möglicherweise den Formaldehydbonus zurückzahlen. (Bildquelle: Neumann)

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart hat eine neue Diskussion über den Formaldehydbonus ausgelöst. Die Netzgesellschaften des EnBW-Konzernverbundes haben diesen bereits seit 2015 von etlichen Anlagenbetreibern zurück gefordert oder nicht mehr ausbezahlt. Nun ziehen andere Netzbetreiber wie die EWE AG aus Oldenburg nach. Betroffen davon sind Anlagen, die nach dem EEG 2009 in den Jahren 2009 bis 2011 in Betrieb gegangen sind. Die Netzbetreiber sehen für diese Anlagen aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Stuttgart keinen Anspruch mehr auf den Bonus. Nach Schätzungen des Fachverbandes könnten rund 2.000 Anlagen deutschlandweit betroffen sein. Diskussionen gibt es seit 2015 Bereits im Jahr 2015 hatte es aufgrund eines Urteils des Bundesgerichthofes (BGH) große Diskussionen um den Bonus gegeben. Der BGH hat damals entschieden: Eine Anlage, die im EEG 2009 als baurechtlich genehmigte ...

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Artikel geschrieben von

Hinrich Neumann

Redakteur Energie

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Diskussionen zum Artikel

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von Andreas Demann

Altes Sprichwort" Schuster bleib bei Deinen Leisten".

von Jens Geveke

Das kann doch nicht im Sinne eines Gesetzes sein, dass Formulierungen oder Tatbestände so kompliziert sind, so dass sie erst Jahre später "durchschaut" werden und der einfache Landwirt, nicht immer Volljurist, alleine für die angebliche Fehleinschätzung gerade stehen muss. Das ermutigt nicht gerade zu neuen Investitionen...

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