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Habeck: Bei Solar- und Windenergie „noch einiges zu tun“

Im Bundestagsausschuss für Energie und Klimaschutz zeigte sich Robert Habeck zufrieden mit der Energieversorgungssicherheit, der Ausbau von Solar- und Windenergie müsse allerdings schneller gehen.

Lesezeit: 3 Minuten

Der Ausschuss für Energie und Klimaschutz im Bundestag hatte Bundesminister Robert Habeck geladen, um über die Transformation, die Energieversorgung und erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich der Energiepolitik zu informieren.

Zur Stromversorgung stellte Habeck fest, man sei noch nicht da, wo man hin wolle. Beim Solarstrom habe es im Vergleich zum Jahr 2021 eine Steigerung von 28 % gegeben, bei der Windenergie um 25 %. Das reiche nicht, um die Ziele für das Jahr 2030 zu erreichen, da sei noch einiges zu tun. Vordringlich gehe es darum, dass die Bundesländer zügig Flächen ausweisen und es rasche Genehmigungen gebe.

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Energieversorgungssicherheit auf erfreulichem Stand

Erfreulich, so der Minister, sei der Stand bei der Energieversorgungssicherheit „Stand heute“. Die Befürchtungen, die auch den Stresstest-Annahmen im Sommer vergangenen Jahres zugrunde lagen, hätten sich nicht bewahrheitet:

  • Frankreich habe einen Teil seiner Probleme mit Atomkraftwerken lösen können.
  • Der Pegelstand des Rheins habe die Versorgung der Kraftwerke mit Kohle nach Niedrigstsständen im Sommer im Verlauf des Jahres 2022 wieder möglich gemacht.
  • Die Gasversorgung sei gewährleistet, die Speicher seien zu 90 % gefüllt, eine Gasmangellage sei für diesen Winter voraussichtlich nicht mehr zu befürchten.

Sollten die Gasspeicher im Frühjahr besser gefüllt sein als im Vorjahr und könne weiteres Gas klug und rechtzeitig wieder eingespeichert werden, sei auch mit vollen Speichern im Winter 2023/24 zu rechnen. Helfen werde auch dann wieder die gegenseitige Hilfe in Europa und zusätzliche Kapazitäten zum Beispiel durch die LNG-Terminals an Deutschlands Küsten.

Energiepreise könnten wieder steigen

Im Gefolge dieser Entwicklung, so führte Habeck aus, hätten die Preise nachgegeben. Jetzt stünden aber kältere und windärmere Tage an, der Verbrauch könnte steigen; die Preise auch, er rechne aber nicht damit, dass die Speicher sich leeren würden. Im Übrigen hätten sich auch Befürchtungen eines negativen Wirtschaftswachstums von 12 % als falsch erwiesen: Die konjunkturelle Entwicklung sei robust, die Wirtschaft werde voraussichtlich nur eine milde Rezession haben, so der Minister.

Ölversorgung: Raffinerie in Schwedt zu 50 bis 55 % ausgelastet

Zur Ölversorgung insbesondere der PCK Raffinerie in Schwedt teilte Habeck mit, sie sei über Lieferungen vom Hafen in Rostock zu rund 50 bis 55 % ausgelastet. Mit dem Einbau von Fließbeschleunigern lasse sich die Auslastung auf 60-62 % steigern.

Bis Ende Januar werde zudem eine 80.000-t-Ladung über den Hafen im polnischen Gdansk erwartet – damit wäre rechnerisch eine Auslastung von 70 % zu erreichen. Zudem hoffe man auf kasachisches Öl. Im Januar gebe es eine Ausschreibung über 20.000 t, für die sich PCK beworben habe, für die Zeit ab Februar seien Lieferungen von 100.000 t monatlich zugesagt. Dabei gebe es aber die Unsicherheit, ob Russland das kasachische Öl weiterleiten werde.

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