Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

Netzausbau

Kabinett einigt sich auf Regeln zum Naturschutzausgleich

Das Bundeskabinett hat die Bundeskompensationsverordnung beschlossen. Sie soll bei Infrastrukturprojekten einen flächenschonenden Naturschutzausgleich ermöglichen.

Lesezeit: 2 Minuten

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch der Bundeskompensationsverordnung zugestimmt. Die Verordnung regelt den naturschutzfachlichen Ausgleich bei Infrastrukturprojekten. Vor allem bei der Errichtung Erneuerbarer-Energien-Anlagen und beim Netzausbau soll mit dem Regelwerk die Inanspruchnahme von Flächen für den notwendigen Naturschutzausgleich möglichst geringgehalten werden. Außerdem soll die Verordnung dazu beitragen, Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen. Landwirtschaftliche Belange müssten dabei berücksichtigt werden, teilt das Bundeslandwirtschaftsministerium mit.

Laut der Verordnung müssen nun vor einer Herausnahme land- oder forstwirtschaftlicher Flächen aus der Nutzung zunächst Entsiegelungen und so genannte produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen (z.B. Blühstreifen, artenreiches Grünland, Gewässerrandstreifen) im Rahmen der naturschutzfachlichen Kompensation berücksichtigt werden. Außerdem seien die Land- und Forstwirtschaftsbehörden stets zu beteiligen, wenn agrarstrukturelle Belange betroffen sein könnten, teilt das Bundeslandwirtschaftsministerium weiter mit. Die Bewertung agrarstruktureller Belange soll danach diesen Behörden vorbehalten bleiben und dürfe nicht ausschließlich in das Ermessen der Zulassungsbehörde fallen.

Das Wichtigste zum Thema Energie freitags, alle 4 Wochen per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Die Bundeskompensationsverordnung ist ein Projekt, auf das sich die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag von 2018 geeinigt hatte. Das Anfang 2019 beschlossene Netzausbaubeschleunigungsgesetz beruft sich für den naturschutzrechtlichen Ausgleich auf die damals noch ausstehenden Regelungen in der Bundeskompensationsverordnung.

top + Letzte Chance: Nur noch bis zum 01.04.24

3 Monate top agrar Digital + 2 Wintermützen GRATIS

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.