Klimaschutz

Klimaschutzgesetz soll noch 2019 kommen

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold erläuterte in Berlin, dass das Klimaschutzgesetz nun vom gesamten Kabinett verabschiedet werde.

Ein Klimaschutzgesetz, basierend auf den durch das Klimakabinett vereinbarten Maßnahmen, soll laut dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), noch in diesem Jahr "aufs Gleis gesetzt werden". Während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag sagte Pronold, das vom Klimakabinett in der vergangenen Woche beschlossene Klimaschutzgesetz werde nun vom gesamten Kabinett verabschiedet und müsse dann noch den Bundestag und den Bundesrat passieren.

Für die CO₂ ausstoßenden Bereiche würden damit verbindliche Einsparziele festgelegt, sagte der Staatssekretär. Beschlossen worden sei durch das Klimakabinett auch ein Mechanismus zur fortlaufenden jährlichen Überprüfung und Anpassung der Ziele. Dieser Mechanismus stelle einen neuen Schritt dar, sagte Pronold. „Ich bin mir sehr sicher: Es muss auch nachjustiert werden“, betonte er.

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