Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

topplus Energiekrise

Lindner bleibt vorsichtig bei einer Mehrwertsteuersenkung für Pellets und Öl

Ob neben den Gas- auch Öl- und Pellet-Heizungsbesitzer mit Entlastungen rechnen können, ist offen. Finanzminister Lindner reagiert auf die Forderung nach einer Mehrwertsteuersenkung vorsichtig.

Lesezeit: 3 Minuten

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich zurückhaltend zu der Forderung geäußert, mit einer Mehrwertsteuersenkung den Besitzern von Öl- und Holzpellet-Heizungen Entlastung zu verschaffen. Er habe beim Tankrabatt mit der Senkung eines Steuersatzes in der öffentlichen Diskussion keine guten Erfahrungen gemacht. "Deshalb würde ich gerne mal die öffentliche Debatte abwarten zu einer generellen Mehrwertsteuersatzsenkung", zitiert ihn am Montag die Süddeutsche Zeitung (SZ).

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz hatten am Freitag mehrere Länderchefs die Bundesregierung aufgefordert, eine Mehrwertsteuersenkung zu prüfen. So hatten unter anderem die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), als auch Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU) gefordert, auch für diejenigen, die mit Öl oder Holzpellets heizten, müsse es eine Entlastung geben.

Das Wichtigste zum Thema Energie freitags, alle 4 Wochen per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Angesichts der hohen Gaspreise hatte die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas auf 7 statt wie bisher 19 % gesenkt. Das soll bis März 2024 gelten.

Ampel-Politiker erwägen Unterstützung auch für Öl und Pellets

Auch in der Ampelkoalition gibt es offenbar Unterstützung für Entlastungen auch für Öl- und Pellet-Heizungsbesitzer. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass seine Fraktion diese Wärmeversorgung gern in die Entlastung mit einbeziehen wolle. Zuvor hatte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, gesagt, dass die Fraktion auch hier an Lösungen arbeite.

Bei der FDP hatte deren Fraktionsvize Lukas Köhler vergangene Woche gesagt: „Die Entlastung von den hohen Gaskosten sollte nicht dazu führen, dass Haushalte mit einer Öl- oder Pelletheizung unter dem Strich schlechter gestellt werden.“

Debatte über Vorziehen der Gaspreisbremse

Eine von der Regierung eingesetzte Expertenkommission hatte eine Einmalzahlung für Gaskunden in Privathaushalten und Gewerbe im Dezember vorgeschlagen sowie Preisbremsen für ein Grundkontingent an Gas ab März für diese Gruppen. Für Großkunden in der Industrie soll den Vorschlägen zufolge ab Januar eine Gaspreisbremse greifen.

Die Bundesländer hatten sich am Freitag zudem dafür ausgesprochen, die für März vorgeschlagene Gaspreisbremse auf den Januar vorzuziehen.

Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit stehen allerdings noch praktische Gründe bei den Versorgern einer rascheren Einführung der Gaspreisbremse vor März 2023 entgegen, sagte dieser am Montag.

Eine Entscheidung über die Gaspreisbremse und mögliche Entlastungen für Öl- und Pellet-Heizungsbesitzer wird zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 2. November erwartet. Dann kommen die Länderchefs noch einmal zu einer Sondersitzung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen.

Pellet-Verband warnt vor Benachteiligung

Der Deutsche Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) fordert seit geraumer Zeit, dass Verbraucher, die Holzpellets zur Wärmegewinnung nutzen, gegenüber den von der staatlichen Preissenkung profitierenden Erdgas- und Fernwärmekunden nicht benachteiligt werden dürften. Er argumentiert damit, dass diese einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisteten. Zugleich hätten auch sie seit Beginn des Kriegs in der Ukraine deutlich gestiegene Brennstoffkosten zu schultern.

Die Erzeugerpreise für Hackschnitzel und Holzpellets waren im Sommer überdurchschnittlich stark gestiegen. Der Preis für Holzpellets hatte im September im Bundesdurchschnitt den Wert von 763,76 €/t, wenn 6 t abgenommen werden. Das sind 11,8 % mehr als im Vormonat und 322,7 % mehr als im September 2021.

Mehr zu dem Thema

top + Letzte Chance: Nur noch bis zum 01.04.24

3 Monate top agrar Digital + 2 Wintermützen GRATIS

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.