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Norddeutsche Länder wollen Batterieproduktion in Deutschland

Niedersachsen und Schleswig-Holstein fordern, die Stromnebenkosten der Batterieproduzenten abzusenken. Damit soll Deutschland als Produktionsstandort für Batteriezellen attraktiver werden.

Lesezeit: 2 Minuten

Niedersachsen und Schleswig-Holstein möchten die heimische Batteriezellproduktion anschieben, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie zu erhalten. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat einen entsprechenden Entschließungsantrag am 12. April 2019 im Bundesrat vorgestellt.

Konkret fordern die beiden Bundesländer, die Stromnebenkosten der Batterieproduzenten abzusenken. Außerdem sollte geprüft werden, ob die Unternehmen dauerhaft vollständig oder teilweise von der EEG-Umlage befreit werden können.

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Förderung einer Schlüsseltechnologie

Treibhausgasarme Elektromobilität sei eine Schlüsseltechnologie für die Umsetzung der Verkehrswende, unterstreicht Niedersachsen in seinem Antrag. Ohne die umfassende Förderung einer innovativen Batteriezellforschung und Batteriezellproduktion in Deutschland bestehe die Gefahr, dass deutsche Hersteller, Zulieferer und Energieunternehmen auf einem zentralen Zukunftsfeld den Anschluss verlieren. Darüber hinaus verweisen die Antragsteller auf das wirtschaftliche Wachstum und die Arbeitsplätze, die durch eine innovativ aufgestellte Batteriezellproduktion generiert werden.

Wie es weitergeht

Nach der Vorstellung im Plenum wurde der Entschließungsantrag in die Fachausschüsse überwiesen. Diese befassen sich Ende April bis Anfang Mai mit dem Vorschlag. Sobald sie ihre Beratungen abgeschlossen haben, stimmt der Bundesrat darüber ab, ob er die Entschließung fassen möchte.

Pläne auch in Bayern

Erst kürzlich hatte sich Bayern beim Bundesforschungsministerium als Standort für eine „Forschungsfertigung Batteriezelle“ beworben. Das hat das bayerische Kabinett beschlossen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird in den kommenden Jahren erhebliche Mittel für die Batterieforschung zur Verfügung stellen. Im Rahmen des „Dachkonzeptes Forschungsfabrik Batterie“ sucht das Ministerium aktuell den Standort für eine „Forschungsfertigung Batteriezelle“ mit einer Bundesbeteiligung von rund 500 Millionen Euro.

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