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Scheer: „Einspeisevergütung ist keine Subvention!“

In seiner Bundestagsrede zum zehnjährigen Bestehen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Dr. Hermann Scheer, Präsident von Eurosolar und Mitglied des deutschen Bundestages, das EEG als marktwirtschaftliches Instrument eingeordnet. Scheer, der einer der "Väter" des am 25.

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In seiner Bundestagsrede zum zehnjährigen Bestehen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Dr. Hermann Scheer, Präsident von Eurosolar und Mitglied des deutschen Bundestages, das EEG als marktwirtschaftliches Instrument eingeordnet. Scheer, der einer der "Väter" des am 25. Februar 2000 vom Bundestag verabschiedeten EEG war, widersprach der wiederholten Behauptung, die gesetzliche Einspeisevergütung sei eine "Subvention".


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Das EEG schaffe überhaupt erst "die Voraussetzungen, dass künftig tatsächlich von einem Energiemarkt geredet werden kann", sagte Scheer. "Markt heißt nicht: Wenige Anbieter oder gar nur einen Monopolisten mit Millionen Kunden, sondern Markt heißt: Möglichst viele Anbieter. Deswegen ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit all dem, was es bewirkt hat, ein Weg zur tatsächlichen Schaffung von Energiemarktbedingungen in der Gesellschaft."


Wenn es aus ökologischen und weiteren gesellschaftlichen Überlegungen politisches Ziel bleibe, auf Erneuerbare Energien umzusteigen, müsse ein Ausgleich gegenüber der hochkonzentrierten und hochprivilegierten herkömmlichen Energieversorgung geschaffen werden, sagte Scheer weiter. "Dann bedarf es zur Herstellung von Marktgleichheit einer gesonderten Privilegierung Erneuerbarer Energien."

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