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topplus Zuschuss zu Holzheizungen

Weiterhin lange Wartezeiten bei BAFA-Förderung

Viele Landwirte warten immer noch zwölf Monate und mehr auf Fördermittel vom BAFA für eine neue Holzheizung. Die Behörde begründet das mit dem großen Ansturm auf die Bundesförderung.

Lesezeit: 4 Minuten

„Mein Energieberater hat die Unterlagen im Dezember 2020 eingereicht. Seitdem habe ich nichts mehr davon gehört. Telefonisch kann ich leider keinen erreichen und auf meine emails habe ich trotz Terminsetzung habe ich bis heute keine Antwort vom BAFA. Was kann ich machen?“ Anfragen wie diese erreichen die top agrar-Redaktion fast wöchentlich. Viele Leser haben beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Antrag auf Förderung einer neuen Holzheizung nach der „Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)“ gestellt. Sowohl auf die Zusage der Förderung als auch auf die Auszahlung der Fördermittel warten die Antragsteller teilweise über ein Jahr.

Wiederholt haben wir beim BAFA nachgefragt, zuletzt Ende Dezember. „Leider darf sich das BAFA aus Datenschutzgründen nicht zu Einzelfällen äußern. Generell gilt, dass das BAFA sich in jedem Fall bei den Antragstellern meldet, wenn Unterlagen fehlen oder unvollständig sein sollten“, heißt es in der Antwort der Pressestelle auf die top agrar-Anfrage. Dies gelte insbesondere bei der letzten Stufe des Verfahrens (Verwendungsnachweis) vor der Auszahlung der Förderung.

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Das BAFA bedauert sehr, dass sich die Bearbeitung der Anträge wegen der großen Nachfrage verlängern kann und die Hotline deshalb eingeschränkt erreichbar ist. Zudem sei das BAFA wie viele Unternehmen in Deutschland von den Herausforderungen infolge von Covid-19 betroffen.

Über 300.000 Anträge

Im Jahr 2021 hat das BAFA nach eigenen Angaben rund 310.000 Anträge für die BEG erhalten, im Vergleich zu 280.000 in 2020 im Vorgängerprogramm „Heizen mit erneuerbaren Energien“. Im Jahr 2019 waren es noch 76.000 Anträge für das frühere „Marktanreizprogramm“. Insgesamt hat das BAFA in 2021 rund 5,3 Mrd. € an Fördermitteln für die energetische Gebäudesanierung bewilligt, im Vergleich zu 3,2 Mrd. € in 2020. Dies entspricht einer Steigerung um rund 60%.

Lange Bearbeitungszeit

Die Bearbeitungszeit hängt laut BAFA von verschiedenen Faktoren ab. So unterscheidet sie sich z. B. in den Förderprogrammen Heizen mit erneuerbaren Energien und der nachfolgenden Bundesförderung für effiziente Gebäude. Darüber hinaus ist die Prüfungsdauer in der ersten Antragsstufe aufgrund des Umfangs im Vergleich zur zweiten Verwendungsnachweisstufe deutlich kürzer. Außerdem wählt das IT-System automatisch Vorgänge für eine Stichprobe aus, die einer intensiveren Prüfung zu unterziehen sind. Wesensgleiche Anträge werden dabei grundsätzlich chronologisch bearbeitet, was für Standardanträge auch IT-systemseitig abgesichert ist.

Das BAFA braucht für seine Entscheidung vollständige Unterlagen. Manchmal sind es kleinere Dinge, die die Bearbeitung dort verzögern können. Beispielsweise müssen alle geforderten Rechnungen eingereicht oder die Fachunternehmererklärung nicht nur ausgefüllt, sondern auch tatsächlich unterschrieben werden. Da die Förderung aus Steuermitteln erfolgt, muss das BAFA prüfen, ob die rechtlichen Vorgaben der Richtlinie und damit auch der Zweck der Förderung eingehalten wird. Außerdem benötigen technisch komplexere Anträge zusätzliche Prüfschritte.

„Wichtig: Jeder Antrag wird bearbeitet. Wenn zusätzliche Unterlagen zu einem Antrag benötigt werden, melden sich die Kolleginnen und Kollegen direkt bei den Antragstellern“, betont die Behörde.

Informationsangebote vor Antragstellung

Die starke Nachfrage bei der BEG führt naturgemäß zu Rückfragen zu dem Förderprogramm. Für diese Fragen hat das BAFA Informationen bereitgestellt:

Probleme nicht überall

Lange Wartezeiten scheinen aber nicht generell ein Problem zu sein. "Wir stellen seit Jahren selbst Anträge beim BAFA und können die geschilderten Schwierigkeiten nicht nachvollziehen. Wenn es Probleme gab, lag der Fehler meist bei uns", berichtet Andre Galitz vom Heizungsbaubetrieb Heidorn aus dem niedersächsischen Heemsen.

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