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Windenergie

Windpakt: Einzigartiger Schulterschluss zwischen Wirtschaft und Politik

In Aurich haben Verbände, Unternehmen sowie Landes- und Kommunalpolitiker den Auricher Appell – Pakt für Windkraft“ unterzeichnet. Initiator war Energieminister Olaf Lies.

Lesezeit: 4 Minuten

Die Bremsen lösen und volle Kraft voraus beim Klimaschutz und dem dafür so wichtigen Ausbau der Windenergie im Nordwesten: Diese klare Botschaft sendeten gestern die Teilnehmer der Konferenz „Onshore 2.0“ im Europahaus Aurich. Aloys Wobben Stiftung (AWS) und der Energiekonzern EWE hatten Vertreter der Kommunal- und Landespolitik sowie von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zum Diskurs eingeladen – auch vor dem Hintergrund des tags zuvor von der Bundesregierung veröffentlichten Entwurfs der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Niedersachsens Energieminister Olaf Lies nutzte die Veranstaltung, um den in seinem Hause verfassten „Auricher Appell – Pakt für die Windkraft“ vorzustellen, zu deren Erstunterzeichnern AWS und EWE und weitere Teilnehmer der Veranstaltung gehören.

Unternehmen und Verbände unterzeichnen "Auricher Appell"

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„Ein guter Tag für die Windenergie" - mit diesen Worten beschreibt Lies den „Auricher Appell, Paket für Windkraft", zu dem sich am Donnerstag ein breiter Kreis wichtiger gesellschaftlicher Multiplikatoren in der Stadt im Herzen Ostfrieslands verpflichtet haben. „Ohne den Nordwesten, der Schlüsselregion für die Erneuerbaren, wird es keine Energiewende in Deutschland geben", stellte Lies fest. „Deshalb brauchen wir mehr Windenergie statt Ausbauflaute!", ergänzte der Minister zugleich vor den Unterzeichnern im Saal. Dass der Energieminister, die EWE AG, die Aloys Wobben Stiftung, die IG Metall, Verdi, der Landrat, Bürgermeister, die Stiftung Offshore Windenergie, der Landesverband Erneuerbare Energien und der Bundesverband Windenergie mit ihrer Unterschrift Seite an Seite kämpfen, hat es in der Geschichte noch nicht gegeben. „Ich danke allen", so Lies. „An dieser Auricher Koalition der Entschlossenen kommt in Zukunft niemand politisch vorbei. Davon bin ich fest überzeugt." Denn alle Unterzeichner seien einig: „An den Zielen und Forderungen des Auricher Appells lassen wir nicht rütteln."

Zu diesen Zielen und Forderungen gehören:

  • Zuverlässige, höhere und dem zukünftigen Stromverbrauch angepasste Ausbaupfade für erneuerbare Energien. Für Windenergie an Land bedeutet das einen Nettozuwachs von 5 GW pro Jahr.
  • Rechtssichere Lösung der Flächenkonflikte zwischen dem notwendigen Ausbau der Windenergie und Arten-, Naturschutz und Flugsicherung.
  • Erleichterungen des Repowering gegenüber Höhenbegrenzungen und Belangen des Arten- und Immissionsschutzes, damit etablierte Standorte weitergenutzt werden können.
  • Anschlusslösung von Windenergieanlagen an Land nach der Förderhöchstdauer, die übergangsweise einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb ermöglicht.
  • Einführen eines marktfähigen Ausschreibungsdesigns Offshore.
  • Wirksame Erleichterungen und Beschleunigungen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen.
  • Robuste Planverfahren.
  • Handhabbare Akzeptanzförderung durch Wertschöpfung, die bei Standort- und Nachbarkommunen und Bürgern ankommt.
  • Einführung eines Netzinnovationsgebietes im Nordwesten, um Arbeitsplätze und Betriebe zu sichern und auszubauen.

Stefan Dohler, Vorstandsvorsitzender der EWE AG: „Beim Ausbau der erneuerbaren Energien müssen endlich wieder Meter gemacht werden können. Sonst sind die im Verbund mit anderen Staaten gesteckten Klimaschutzziele nicht zu erreichen. Vor dem Hintergrund der aktuellen EEG-Novelle erwarten wir daher, dass die Politik diese Ziele im Blick hat und sich die Rahmenbedingungen für den Ausbau und das Repowering entsprechend deutlich verbessern.“

Heiko Janssen, Vorstandsvorsitzender der Aloys Wobben Stiftung:„Nur durch einen weiteren ambitionierten Ausbau der Onshore-Windenergie lassen sich die Energiewende- und Klimaschutzziele unseres Landes erreichen. Damit der kollabierte Onshore-Ausbau, unter dem Energiewende und Windbranche bereits heute massiv leiden, wiederbelebt werden kann, benötigen wir positive Rahmenbedingungen und deutlich mehr Engagement im Bund. Wir benötigen einen kräftigen Impuls, um die genehmigungsrechtlichen Hürden zu beseitigen, die Onshore-Projekte ausbremsen oder verhindern. Wir benötigen Erleichterungen und Anreize für das Repowering, um das enorme Potenzial zu nutzen, welches sich bei der Erneuerung von etablierten Onshore-Standorten bietet.

Gespräche über Gemeinschaftsunternehmen

Wie im April 2020 veröffentlicht, streben die Aloys Wobben Stiftung, Alleingesellschafterin des Auricher Windenergieanlagenherstellers Enercon, und EWE die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens an, um den Anteil erneuerbarer Energien sektorenübergreifend zu erhöhen.

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