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Agrargipfel mit Merkel: Statements und Ergebnisse

Lesezeit: 2 Minuten

Der im Dezember stattgefundene Agrargipfel im Kanzleramt soll nicht der Schlusspunkt, sondern der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Dialogen sein. Das sind die Ergebnisse des Gipfels.


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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Agrarministerin Julia Klöckner haben sich Anfang Dezember im Bundeskanzleramt mit 40 landwirtschaftlichen Verbänden und Aktionsbündnissen zu einem dreistündigen Gespräch zusammengefunden. Merkel und Klöckner legten in ihren Eingangsstatements klare Bekenntnisse zur Landwirtschaft ab. „Die Landwirtschaft ist ein Teil der Kultur und der Identität Deutschlands“, so die Bundeskanzlerin. Sie stellte auch klar, dass die Landwirtschaft ein wichtiger Wirtschaftszweig in Deutschland ist, der – wie alle anderen Branchen auch – rentabel produzieren muss. Nach den Reden der beiden Politikerinnen kamen einige der rund 80 Agrarvertreter zu Wort. Das sind die wichtigsten Ergebnisse des Gipfels:


  • Zukunftskommission Landwirtschaft: Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, soll gemeinsam mit „Land schafft Verbindung“ und deren Sprecher Dirk Andresen ein Konzept für eine „Zukunftskommission Landwirtschaft“ erarbeiten. Bis Februar 2020 sollen die beiden dafür einen Vorschlag machen. Die Kommission soll Praktiker, Wissenschaftler und gesellschaftliche Akteure einbinden.
  • Zweiter Agrargipfel: Im Herbst 2020 wird es ein weiteres Treffen der Runde im Bundeskanzleramt geben, um bis dahin erreichte Ergebnisse sowie weiteren Handlungsbedarf zu besprechen.
  • Treffen mit Handel: In den kommenden Gesprächen soll auch der Lebensmitteleinzelhandel eingebunden werden. Er soll zu einem eigenen Treffen mit Merkel und Klöckner geladen werden.
  • Nichts Neues: Zur Düngeverordnung wiederholte Klöckner, dass sie noch immer darauf warte, ob die EU-Kommission die Vorschläge, die Deutschland im Sommer gemacht hatte, in Gänze akzeptiert. Außerdem kämpfe das BMEL dafür, dass die Regelungen der Länder für die Binnendifferenzierung bei der Ausweisung der roten Gebiete vor der EU-Kommission bestand haben. Zum Insektenschutz kündigte Klöckner erneut an, dass die Regelungen im fortlaufenden Prozess mit den Landwirten bei weiteren Runden Tischen besprochen würden.

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