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Brüssel fordert Erstattungen für Rindfleisch zurück

Lesezeit: 3 Minuten

Über dem Rindfleischmarkt schwebt als Damoklesschwert die Rückforderung von Exporterstattungen in Millionenhöhe.Was sind die Hintergründe? Dr.Schlöder:In den Jahren 1991 bis 1993 sind die bezuschussten EU-Rindfleischausfuhren nach Jordanien zeitweilig bis auf das Zehnfache der üblichen Exporte angestiegen.Bei Kontrollen vor Ort ist das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung 1998 auf Unregelmäßigkeiten gestoßen.Große Mengen sollen in Jordanien z.B.nur zum Transit abgefertigt worden sein.Das heißt,die erforderlichen Ankunftsnachweise entsprachen nicht den EU-Vorschriften.Teils wurden diese Nachweise sogar nachträglich zurückgezogen.Jetzt hat Brüssel die Mitgliedstaaten angewiesen,die entsprechenden Exporterstattungen zurückzufordern. Es wird gemunkelt,nur bei uns würden die Erstattungen getrieben.Trifft das zu? Dr.Schlöder:In Deutschland haben wir in der Tat strenge Auflagen der zuständigen Finanzverwaltung.Die EU ist aber an mehrere Mitgliedsstaaten herangetreten.Zur Handhabung durch die dortigen Behörden kann ich keine Stellungnahme abgeben. Die deutsche Branche befürchtet,etwa 130 Mio.DM zurückzahlen zu müssen.Ist diese Zahl realistisch? Dr.Schlöder:Nach Auskunft unserer Finanzbehörden handelt es sich zurzeit um etwa 45 Mio.DM Erstattungen für Ausfuhren nach Jordanien zuzüglich aufgelaufene Zinsen.Es könnte aber mehr werden,denn bei anderen Exporten sind ebenfalls Ungereimtheiten aufgetreten.Außerdem sind die Kontrollen noch nicht abgeschlossen. Für ohnehin stark angeschlagene Versandschlachter könnte die Rückzahlung von Subventionen in der genannten Höhe den Todesstoß bedeuten.Gibt es Aussicht auf Unterstützung? Dr.Schlöder:Das Verfahren läuft,die Rechtsmittel werden ausgeschöpft.Jede Stellungnahme wäre jetzt voreilig.Wenn aber die Rückforderungen nach Ausschöpfung aller rechtlichen Schritte aufrecht erhalten werden,müssen sie durch die Wirtschaft beglichen werden.Doch noch ist es nicht so weit,vorerst ist noch kein Unternehmen durch die Rückforderungen in seiner Liquidität gefährdet. Ist die Erzeugerstufe direkt betroffen,wenn es bei der Rück-auf zahlung der Erstattungen bleibtSehen Sie Exporteinbußen? Dr.Schlöder:Das ist natürlich ein gewisses Problem.Landwirte sind z.B.an den genossenschaftlichen Schlachtunternehmen beteiligt oder an Aktiengesellschaften.Wenn solche Unternehmen Rückzahlungen leisten müssen,werden indirekt auch die Landwirte zur Kasse gebeten. Die Befürchtungen hingegen,es gäbe künftig keinen Drittlandexport mehr,teile ich nicht.Dafür ist dieses Absatzventil zu wichtig für den Markt und weiterhin attraktiv für die Beteiligten. ein-haben

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