Die EU-Agrarpolitik kommt jetzt ins Kreuzfeuer Premium

Ende 2018 ist der Traum von Günther Oettinger geplatzt, den EUHaushalt für die Jahre 2021 bis 2027 noch vor den EU-Parlamentswahlen im Mai in trockene Tücher zu bringen. Das Vorsitzland Rumänien soll jetzt nur noch „Leitlinien für eine Entscheidung im Herbst 2019“ vorbereiten. Damit hängen auch die Vorschläge von Agrarkommissar Phil Hogan für eine Reform der EU-Agrarpolitik in der Luft.

Die Vorzeichen für 2019 sind nicht rosig: In Brüssel droht ein einschneidender Gezeitenwechsel. Vermutlich werden sich weder die vielen neuen EU-Parlamentarier noch die neue Kommission (ab Ende 2019) an Oettingers Haushaltsentwurf und Hogans Reformvorschläge gebunden fühlen, zumal Oettinger (sicher) und vielleicht auch Hogan (offen) der neuen Kommission gar nicht angehören werden. Die Kürzungen des Agrarhaushaltes könnten dann dramatischer ausfallen als die bislang vorgeschlagenen fünf Prozent.

Hinzu kommt, dass im...

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Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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