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Fischlers Kurswechsel

Lesezeit: 2 Minuten

Einen Sinneswandel hat offensichtlich EU-Agrarkommissar Franz Fischler in Sachen EU-Osterweiterung vollzogen.Fischler glaubt nicht, dass den mittel-und osteuropäischen Bewerberstaaten auf Dauer die direkten Beihilfen (Prämien)der EU-Agrarpolitik vorenthalten werden können.Wir können in der Gemeinschaft nicht zwei unterschiedliche Agrarmarktordnungen aufrechterhalten ,so Fischler kürzlich vor Journalisten in Berlin. Bislang hatte er die Einbeziehung der Bewerber in das EU-Beihilfesystem abgelehnt mit der Begründung,dass die Kosten für die EU nicht zu verkraften seien und der Beitritt ohnehin zu einem Anstieg der Agrarpreise in diesen Staaten führen würde. Fischler schätzt,dass allein die Einbeziehung von Polen, Ungarn,Tschechien,Slowenien,Estland und Zypern in das EU-Beihilfensystem jährlich rund 12 Mrd.Euro (rund 24 Mrd.DM)kosten wird.Er warnt jedoch davor,Zahlungen ohne Übergangsfristen in den Beitrittsländern einzuführen,da dadurch die zum Teil kleinbäuerlichen Strukturen verfestigt würden.Er plädiert deshalb dafür,die EU-Gelder zumindest in den ersten Jahren zum Aufbau von Erwerbsalternativen oder Vorruhestandsprogrammen zu verwenden. In der Finanzplanung der EU für die Beitrittsländer bis 2006 gibt es keine Ansätze für Preisausgleichszahlungen. Deshalb ist auch vor 2006 kaum mit dem Beitritt von Polen oder Tschechien zu rechnen.

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