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GAP: Verwaltung vereinfachen

Lesezeit: 2 Minuten

Die Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gehört zu den beliebtesten Forderungen in sämtlichen Reden von Politikern und Funktionären zur Agrarpolitik. Wie das gehen soll, schlägt nun der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik beim Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) in seinem neuesten Gutachten vor.


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„Eine Vereinfachung ist dringend geboten, und zwar für beide Säulen der GAP und für alle Akteursebenen“, heißt es darin. Gemeint ist eine Vereinfachung bei der EU-Verwaltung, bei den Mitgliedstaaten, in Deutschland in den Bundesländern und auch bei den Empfängern der Zahlungen, den Landwirten.


Die anstehende EU-Agrarreform nach 2020 sehen die Wissenschaftler als Chance, um die Verwaltungsbelastung „auf ein angemessenes Maß zu reduzieren“. Hierfür sei aber mehr notwendig als nur eine ausschließlich auf die GAP ausgerichtete Reform, die an einzelnen Symptomen der Verwaltungskomplexität ansetzt, heißt es in dem Gutachten. Konkret schlagen die Wissenschaftler folgende zehn Punkte vor:


  • Misstrauenskultur durch gemeinsame Verwaltungskultur ersetzen.5


  • Längere Laufzeit von Verfahrensbestimmungen.6


  • Ein einheitliches Gesetzeswerk rechtzeitig zu Beginn jeder Förderperiode.7


  • EU-Recht nicht national aufblähen.8


  • Lieber Leistungen überprüfen statt Regelkonformität der Ausgaben nachweisen.9


  • Mitgliedstaatliche Verwaltungskosten berücksichtigen und reduzieren.10


  • Single-Audit-System einführen.11


  • Mit Bagatellgrenzen Verwaltungsaufwand reduzieren.12


  • Digitale Technologien nutzen.13


10. Vertrauensgrundsatz aufwerten.


Die komplette Stellungnahme des Beirates zur Vereinfachung der GAP finden Sie unter www.topagrar.com/gap2019

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