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Zum Thema des Monats: „Jamaika gescheitert – gut für die Bauern“, top agrar 12/2017, Seite 3.

Minderheits-regierung: Warum nicht?

Lesezeit: 3 Minuten

Als das Thema Minderheitsregierung aufkam, war ich erst recht skeptisch. Inzwischen habe ich viel darüber nachgedacht. In Schweden sind Minderheitsregierungen die Regel, stabile Mehrheiten dagegen die Ausnahme. Schweden scheint diese Art der Regierung nicht geschadet zu haben. In Deutschland fehlt uns die Erfahrung mit dieser Regierungsform auf Bundesebene.


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Ich denke nicht, dass Deutschland darunter leiden würde. Aus meiner Sicht wäre es an der Zeit, diesen Versuch zu wagen. Alle Parteien müssten sich an der Sachpolitik orientieren und keine Fraktion könnte sich der Verantwortung entziehen.


Wer sich nicht an der Findung von Kompromissen beteiligt und keine tragfähigen Vorschläge macht, wird sehr schnell unglaubwürdig. Fundamentalopposition würde den entsprechenden Parteien bei der nächsten Wahl auf die Füße fallen.


Was spricht gegen eine Minderheitsregierung, angesichts der Tatsache, dass Neuwahlen keine andere Konstellation garantieren? Sollte diese Regierung scheitern, wären Neuwahlen weiterhin eine Alternative. Wir müssen weg von parteipolitischem Kalkül hin zu einer sachorientierten Politik für Deutschland.


Ob es klappt, wie ich es mir vorstelle, kann ich nicht definitiv sagen, aber einen Versuch wäre es wert.


Lars Henken, 27639 Wurster Nordseeküste, Niedersachsen


Lars Henken, 27639 Wurster Nordseeküste, Niedersachsen


Mehr Chancen als Risiken!


Der Trend zu „Grün“ ist ganz klar vorhanden in Deutschland. Befeuert von Aldi, Lidl und Co., welche sich ihr Image gerne mit Bio und Tierschutz aufpolieren. Dagegen könnte sich auch eine reine CDU/CSU/FDP- Regierung nicht wehren.


Dann doch lieber die Grünen im Boot, zusammen mit konservativen Kräften als Gegenspieler. Ich hätte das gut gefunden. Es wäre ein Bündnis geworden, das eventuell durch seine Zusammensetzung eine gesamtgesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Landwirtschaft hätte moderieren können. Ich sähe darin mehr Chancen als Risiken.


Nun gehen die Discounter eventuell ihren eigenen grünen Weg – ohne Gestaltungsmöglichkeiten von außen.


Matthias Zahn, 92717 Reuth, Bayern


Matthias Zahn, 92717 Reuth, Bayern


Jamaika wäre eine Chance gewesen?


Rein zufällig habe ich gestern auf einer Vortragsveranstaltung gehört, welches Ergebnis unter anderem bei den Sondierungsverhandlungen im Themengebiet Landwirtschaft erzielt worden ist: Den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gilt es um 40% zu reduzieren!


Es ist erschreckend, dass die Christdemokraten es zugelassen haben, von den Grünen so dermaßen links unterwandert zu werden. Aber was tut man nicht alles, um an der Macht zu bleiben.


Christian Lindner hat so viel Weitsicht gehabt und Gott sei Dank die Reißleine gezogen.


Ansgar Tubes, 46244 Bottrop,Nordrhein-Westfalen

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